Jedem Ortsteil sein eigenes Wahllokal?

Hochdorf und Steinach haben so wenig Einwohner, dass nur mit einem gemeinsamen Urnengang das Geheimnis gewahrt bleibt

Merching Kaum ist die Landtagswahl vorbei, muss sich der Merchinger Gemeinderat auch schon mit der Europawahl am 26. Mai 2019 beschäftigen. Gar nicht so einfach zu entscheiden ist dabei die Einteilung der Wahllokale. Für die Ortsteile Steinach und Hochdorf gibt es seit einiger Zeit nur noch ein gemeinsames, das sich in Steinach befindet. Und selbst dieses würde die Verwaltung am liebsten für die bevorstehende Europawahl auflösen. Das entfachte im Gemeinderat eine lebhafte Diskussion.

Bei der Europawahl 2014 gab es in Merching insgesamt drei Wahllokale sowie zwei Briefwahlbezirke. Die Verwaltung schlug nun für die kommende Europawahl vor, die beiden Ortsteile in die Merchinger Stimmbezirke zu integrieren. Als Gründe hierfür hatte Wahlbeauftragte Manuela Findl den erheblichen formalen Aufwand angegeben. Zudem sei es in Steinach teilweise problematisch gewesen, Wahlhelfer zu finden. Dabei sei das Erfrischungsgeld in gleicher Höhe wie in Merching gezahlt worden, allerdings für ein Drittel des Aufwands.

Der Gemeinderat lehnte diesen Vorschlag einstimmig ab. Die Räte konnten sich mit dem Vorschlag, das Wahllokal in Steinach aufzulösen, nicht anfreunden: Zwar sollte die Einhaltung der Formalia sichergestellt, aber alle Ortsteile gleichwertig behandelt werden, unterstrich Werner Schrom. Christina Haubrich sprach sich wie Wolfgang Teifelhart dafür aus, das Wahllokal in den kleinen Ortsteilen zu belas- sen. Sie fürchtete, dass einige Bürger wegen des größeren Aufwands sonst gar nicht mehr wählen gehen würden.

Außerdem hätte dies zur Folge, dass die Bürgernähe beim Wegfall des Wahllokals in Steinach weiter abgebaut werden würde, führte der Hochdorfer Ortssprecher Reinhard Helfer aus: Es wäre eine negative Entscheidung, ein Verlust für die kleinen Ortsteile – aber wahrscheinlich sei dies der Trend, stellte er resigniert fest. Es habe mit den Wahlhelfern in Hochdorf immer tadellos funktioniert. Er plädierte dafür, das Thema auch bei der Bürgerversammlung noch einmal aufzugreifen.

Bürgermeister Martin Walch warf ein, dass diese Thematik immer wieder beim Thema Wahlvorbereitung aufkomme, und es grundsätzlich natürlich möglich sei, wieder ein Wahllokal in Hochdorf zu installieren. Er selbst wäre dafür offen – allerdings sei die Einwohnerzahl seit der Zusammenlegung mit Steinach nicht wesentlich gestiegen: Dies war damals vor etwa sechs Jahren der Auslöser für einen gemeinsamen Stimmbezirk gewesen, da aufgrund der geringen Wähleranzahl das Wahlgeheimnis nicht mehr sicher gewährleistet werden konnte.

Aber wenigstens in Steinach wollten die Räte alle weiterhin klar ein Wahllokal belassen: Man könne das Wahllokal in Steinach auch – wie ursprünglich angedacht – wieder im Wechsel auch in Hochdorf einrichten, gab Josef Kinader zu bedenken: „Ein Wahllokal in den kleinen Ortsteilen ist ein Stück Selbstwertgefühl!“

Auch die vergangene Landtagswahl war noch einmal Thema im Gemeinderat. Wie berichtet, wurden aus dem lediglich 3000 Einwohner zählenden Ort gleich zwei Politiker, Peter Tomaschko, CSU, und Christina Haubrich, Grüne, in den Landtag gewählt. Haubrich, die in Merching als Gemeinderätin aktiv ist, wurde von ihren Amtskollegen und Bürgermeister Martin Walch zur Wahl gratuliert, bevor der Wahlablauf in Merching noch einmal analysiert wurde: 43 Wähler mehr als bei der vergangenen Landtagswahl gaben in Merching ihre Stimme ab. 1162 Merchinger waren als Urnenwähler in den vier Urnenwahlbezirken von Wahlleiterin Manuela Findl registriert worden, 780 bevorzugten die Briefwahl, die auf drei Bezirke aufgeteilt wurden. Für die kommende Europawahl festgehalten wurde die neue Aufteilung in insgesamt vier Wahllokale (drei in Merching, eines in Steinach) sowie drei Briefwahlbezirke. Dieser Vorschlag wurde mit drei Gegenstimmen angenommen.

Rückblickend riet die Verwaltung, bei künftigen Wahlen das Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer zu erhöhen. Dies sei mehrfach angesprochen worden. Außerdem seien Fälle bekannt, dass sich einige Merchinger in Mering melden, da dort das Erfrischungsgeld deutlich höher sei. In Merching erhalten die Wahlhelfer neben der Verpflegung bisher 30 Euro, Briefwahlhelfer werden mit 15 Euro für ihren Aufwand entschädigt. Über eine Erhöhung will der Merchinger Gemeinderat zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal beraten.