So wappnet sich der Euro-Raum gegen künftige Krisen

● Bankenkrisen Probleme sollen frühzeitig erkannt werden. Dafür gibt es die Bankenaufsicht – für große Institute bei der Europäischen Zentralbank, für kleinere sind die nationalen Aufseher zuständig. Die Kontrolleure achten auch darauf, dass die inzwischen nachgebesserten Auflagen für eine bessere Ausstattung mit Eigenkapital eingehalten werden. Gerät ein Geldhaus trotzdem in Schieflage, sind zunächst die Eigentümer und Gläubiger verantwortlich. Vor allem aber der sogenannte Bankenabwicklungsfonds (SRF). In den zahlen die europäischen Institute bereits ein. Bis 2024 soll er 55 Milliarden Euro vorhalten. Das reicht für kleinere Häuser, nicht aber für große. Jetzt haben die Finanzminister vereinbart: Sollte eine Großbank kippen, tritt nach dem SRF der ESM-Euro-Stabilitäts- fonds in Luxemburg auf den Plan (Backstop). Ihm stehen bis zu 700 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Geld beschafft sich der ESM bei anderen Großbanken. Der Steuerzahler wird nicht mehr belastet.

● Staatsschuldenkrisen Der Stabilitätsmechanismus ESM wird zwar nicht – wie zunächst geplant – zu einem Europäischen Währungsfonds ausgebaut, aber massiv gestärkt. Er soll dann Problem-Staaten unterstützen, verlangt aber als Gegenleistung eine Kontrolle über den nationalen Etat. Wenn sich die Staats- und Regierungschefs darauf einigen, käme ein neues Instrument hinzu: Wer solide wirtschaftet, wird belohnt. Er kann auf EU-Fördermittel zugreifen. Außerdem stünden die Gelder zur Verfügung, um rückständige Mitglieder der Euro-Zone zu unterstützen. (dr)