Stadtrat wird seiner Aufgabe nicht gerecht

Zur Diskussion über die Friedberger Ludwigstraße:

Diese unendliche Diskussion zum Verkehr in der Ludwigstraße ist so ermüdend, dass man an die Sinnhaftigkeit weiterer Beiträge schon nicht mehr glauben mag. Was dem Briten sein Brexit ist dem Friedberger dieses Thema: Es gibt seit mehr als einem Jahrzehnt mit Eifer geführte Diskussionen, die alle in einem Nicht-Ergebnis landen. Alle paar Jahre schreit wieder jemand auf, dass der Istzustand unerträglich sei, um damit eine dieser sich im Kreis bewegenden Debatten im Stadtrat auszulösen, die damit enden, dass es zu Schein-Beschlüssen kommt, deren Aufgabe es ist, dem jeweiligen Auslöser die Luft aus den Segeln zu nehmen, aber dann doch nichts zu entscheiden.

Genau wie im britischen Parlament gibt es im Stadtrat Hardliner, die alles tun, um einen sinnvollen Ausgang der Debatte zu boykottieren, solange dieser nicht in ihrem Sinne ist. Genau wie beim Brexit werden die Stadtverwaltung und der Bürgermeister von diesen Hardlinern vor sich hergetrieben, wieder Schein-Debatten zu führen, mit dem Wissen, dass man einer wie auch immer gearteten Änderung sowieso nicht zustimmen wird.

Was fehlt, ist ein Stadtrat, der seiner Aufgabe, Entscheidungen zu treffen, endlich gerecht wird. Die Diskussion um den Verkehr in der Altstadt ist ja nur eine der Ausprägungen dieser Ratlosigkeit, sei es der Bauhof, Volksfestplatz, ÖPNV … oder auch nur eine Treppe am Bahnhof, seit fast zwei Legislaturperioden findet Führung nicht mehr wirklich statt.

Patrick Gruner, Friedberg

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