Andrea Nahles hat viele überrascht
Ein Jahr ist die Parteivorsitzende im Amt. Sie erhielt viele Tritte vors Schienbein, bewies aber Steherqualitäten. Dennoch fällt der Blick in die nahe Zukunft eher düster aus
Berlin Der SPD-Vorsitz ist nichts für verletzliche Gemüter: Nach vorn argumentieren und nach hinten gegen Angriffe der Genossen sichern, während sich die Partei womöglich gerade selbst ein Bein stellt. Andrea Nahles hat das gewusst, als sie am Ostermontag vor einem Jahr in Wiesbaden mit einem kräftigen Dämpfer und nur 66,3 Prozent Zustimmung an die Spitze gewählt wurde. Sie wolle den Zusammenhalt in der Partei stärken, sagte sie zum Abschluss des Sonderparteitags. „Das ist noch ausbaufähig“, so Nahles. „Und dafür werde ich arbeiten, dafür werde ich auch rackern.“
So ist es gekommen. Nahles, 48, hat Steherqualitäten bewiesen und ein Auf und Ab der Kritik ertragen. Mit kaum noch 14 Prozent Zustimmung in Umfragen musste sie im Dezember vergangenen Jahres ein Allzeittief in der Wählergunst erleben. Nun hat sie aber das Ruder herumgerissen und arbeitet sich mit der Partei – derzeit in Umfragen bei bis zu 18 Prozent – immerhin wieder an das allerdings schlechte Ergebnis der letzten Bundestagswahl heran.
„Sacharbeit“ist ihr Motto in der Großen Koalition, mit deren Fortsetzung und Erfolg inzwischen auch ihr eigenes politisches Schicksal verknüpft zu sein scheint. Eine Bühne für die „Sacharbeit“an sozialen Reformen ist die Fraktionswand der SPD im Bundestag. Dort preist sie vor den Farben der Partei und laufenden Kameras die Vorzüge der Gesetzesvorhaben an, die die SPD vorantreibt.
Zeitweise schien Nahles arg angezählt. Im Februar musste sie Zweifel von SPD-Altkanzler Gerhard Schröder an ihrer Eignung für eine Kanzlerkandidatur zurückweisen, ohne dass sie den Anspruch überhaupt angemeldet hatte. Schröder warf Nahles im Spiegel vor, sich „Amateurfehler“zu leisten und Wirtschaftskompetenz vermissen zu lassen. Bei seiner Kritik am Zustand der SPD brachte er zudem „Schlampigkeit auch im Kleidungsstil“ins Spiel, auf die SPD-Wähler besonders empfindlich reagierten.
Schröder plädierte dafür, angesichts der schweren Krise stärker auf den früheren Außenminister und Parteichef Sigmar Gabriel zu setzen, der nun aber – auch nach eigenen Sticheleien gegen Nahles – weiter am Rande steht. Nach der Europawahl Ende Mai könnte die Personaldebatte aufflammen, womöglich auch erst nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg (September) und Thüringen (Oktober). Im September ist auch Halbzeit der Legislaturperiode: Die SPD will dann im Herbst über den Verbleib in der Großen Koalition entscheiden.
Nahles bekennt sich zur Fortsetzung der Regierung mit der Union.
Ex-Kanzler vermisst Wirtschaftskompetenz
Die Chefin sieht neues Selbstbewusstsein
Sie sprach zuletzt sogar von einer „sehr guten Bilanz“. „Und so könnte es meiner Meinung nach auch weitergehen“, so die SPD-Chefin. Sie nannte Verbesserungen für Kitas und Rentner. Und eine ganze Reihe von Projekten stünden noch an. Die aktuelle SPD-Führung will mithilfe einer „Sozialstaatsreform 2025“die Agenda von Schröder korrigieren. So will die Partei die Hartz-IV-Reform überwinden und Arbeitslosen mehr Geld zahlen. Für die Partei war diese Kurskorrektur Balsam.
„Vor einem Jahr war die SPD eine tief verunsicherte Partei. Jetzt haben wir eine andere Gemütslage an der Basis“, sagte Nahles jüngst den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die Frage, wofür wir eigentlich stehen, ist mit neuem Selbstbewusstsein aufgeladen.“