Kein gemeinsamer Hormus-Einsatz mit den USA
Für die Bundesregierung wäre eine europäische Mission denkbar gewesen. Doch danach sieht es nicht aus
Berlin Wieder einmal bitten die USA Deutschland um Beteiligung an einem Militäreinsatz. Und wieder wird Deutschland wohl Nein sagen. Diesmal sind die Gründe aber komplizierter als sonst. Es geht nicht nur um eine generelle militärische Zurückhaltung Deutschlands. Der Streit um den Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus gegen Angriffe des Irans zeigt, wie weit die USA und einige ihrer europäischen Bündnispartner inzwischen in außenpolitischen Fragen auseinanderliegen.
Die USA sprechen bereits seit mehr als drei Wochen mit Verbündeten darüber, wie Handelsschiffe in der Meerenge vor iranischen Angriffen geschützt werden können. Am 19. Juli gab das Zentralkommando der US-Streitkräfte in Tampa/Florida bekannt, dass es eine internationale Militärmission mit dem Namen „Sentinel“(Wache) geben werde. Es gehe um die Überwachung der Seewege und die Ermöglichung der Eskortierung von Schiffen. Man wolle mit „Alliierten und Partnern in Europa, Asien und im Nahen Osten“über die Fähigkeiten sprechen, die dafür gebraucht würden. Die Formulierung war unmissverständlich: „Wir haben Deutschland förmlich gefragt, zusammen mit Frankreich und Großbritannien bei der Sicherung der Straße von Hormus mitzuhelfen und iranische Aggression zu bekämpfen. Mitglieder der Bundesregierung haben klar gesagt, dass die Freiheit der Seefahrt geschützt werden sollte. Unsere Frage ist, von wem?“
Erst am Montag war bekannt geworden, dass aus der von Großbritannien vor gut einer Woche vorgeschlagenen eigenständigen europäischen Mission wohl nichts werden wird. Sie war kurz vor der Wahl von Boris Johnson zum Premierminister vom damaligen Außenminister Jeremy Hunt ins Spiel gebracht worden. Hunt ist inzwischen abgelöst. Mit dem früheren Brexit-Minister Dominic Raab gibt es einen neuen Außenminister in London, und es gibt eine neue britische Strategie für die Straße von Hormus. „Wir wollen einen europäisch geführten Ansatz, aber das scheint mir nicht ohne amerikanische Unterstützung machbar zu sein“, sagt Raab, der am Freitag auch erstmals mit Bundesaußenminister Heiko Maas telefonierte.
Eine europäische Mission wäre für die Bundesregierung noch denkbar gewesen. Damit hätte man zeigen können, dass sich die Europäer in der Iran-Frage nicht spalten lassen. Seit Monaten kämpfen Großbritannien, Frankreich und Deutschland gemeinsam um den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran, aus dem die USA ausgestiegen sind. Der Politik des „maximalen Drucks“auf den Iran von US-Präsident Donald Trump wollten die Europäer eine Strategie der Deeskalation entgegensetzen.
In der Berliner Regierungskoalition wird die Verantwortung, die man für die Sicherung der Handelswege trägt, durchaus gesehen. Politisch ist ein Ja zu einem Einsatz mit US-Beteiligung allerdings kaum denkbar. „Die Präsenz von ausländischen Truppen im Persischen Golf wird die Lage nicht sicherer machen, sondern nur zu weiteren Spannungen führen“, sagte der iranische Präsident Hassan Ruhani.
Die SPD hat bereits klar Nein gesagt. Auch in der Union zeigt sich keine Bereitschaft, mit den USA in der Straße von Hormus gemeinsame Sache zu machen. „Eine gemeinsame Mission mit den USA kann es aktuell nicht geben, da die Europäer eine grundlegend andere Politik gegenüber Iran vertreten“, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU).
Aus dem Auswärtigen Amt kam am Dienstag eine Reaktion, die schon fast wie ein endgültiges Nein klingt. „Zu einer US-geführten Schutzmission in der Straße von Hormus hat die Bundesregierung bisher keinen Beitrag in Aussicht gestellt“, hieß es aus dem Ministerium.