Für Scholz beginnt jetzt die Brautschau
Sozialdemokratie In die Kandidatensuche der SPD kommt Bewegung. Mit dem Finanzminister tritt jetzt auch ein Politiker der ersten Reihe an. Doch zu einem gemischten Duo fehlt noch die Frau
Berlin Olaf Scholz will nun doch SPD-Chef werden. Der Bundesfinanzminister und Vizekanzler hat nach Informationen des Spiegel in einer Telefonkonferenz mit den drei Interimsvorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel seine Kandidatur angeboten. „Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt“, sagte Scholz demnach. Mit dem 61-Jährigen hat sich der erste Bewerber aus der vordersten Reihe der Sozialdemokratie aus der Deckung gewagt.
Seit Andrea Nahles, schwer getroffen vom mangelnden Rückhalt in der Partei, im Juni zurücktrat, sucht die in der Wählergunst drastisch abgerutschte SPD eine neue Führung. Die soll am besten aus einer Doppelspitze mit einer Frau und einem Mann bestehen. Doch die Kandidatenkür drohte zunehmend zur Farce zu werden, weil sich vor allem Bewerber aus dem zweiten und dritten Glied der Partei meldeten. Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann blieben wochenlang noch die prominentesten Kandidaten. Weitere Bewerber sind Gesundheitsexperte Karl Lauterbach und seine Abgeordneten-Kollegin Nina Scheer sowie die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Auch der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und der Ex-Bundestagsabgeordnete Hans Wallow wollen antreten.
Am Freitag gaben zudem Gesine Schwan und Ralf Stegner offiziell bekannt, dass sie gemeinsam die SPD retten wollen. Die 76-jährige Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission und der stellvertretende Parteivorsitzende, 59, mit dem stets mürrischen Gesichtsausdruck bezeichneten sich als „PowerDuett“, das „ganz viel Lust“habe auf die Aufgabe. Stegner bekräftigte: „Wir meinen das schon ernst.“Und äußerte den Verdacht, „dass wir Schwung in die Sache gebracht haben.“Damit dürfte er recht haben. Denn seine Kandidatur mit Gesine Schwan sorgte für eher spöttische Reaktionen. Auch in der SPDSpitze wurde aufmerksam registriert, dass die Berichte rund um die schleppende Kandidatenkür und die Zurückhaltung der Hochkaräter das Ansehen der Partei immer weiter zu beschädigen drohten. Gerade vor dem Hintergrund der bevorstehenden Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern erreichte die Alarmstimmung einen neuen Höhepunkt. Im Parteivorstand glühten die Drähte, dringend mussten nun ernstzunehmende Bewerber her. Doch statt dessen sagte mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey nur noch eine weitere Wunschkandidatin vieler Genossen ab. Mit Verweis auf die drohende Aberkennung ihres Doktortitels aufgrund von Plagiatsvorwürfen will sie nicht antreten.
Am Freitag allerdings geriet das Kandidatenkarussell dann richtig in Schwung. Mit Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping meldeten sich nicht nur zwei Politiker, die in ihren Ländern in Regierungsverantwortung stehen. Sondern auch erstmals prominente Vertreter des rechten Parteiflügels. Pistorius steht für eine konsequente Innenpolitik. Köpping hat mit ihrem Buch „Integriert doch erst mal uns“eine viel beachtete Analyse der Befindlichkeiten in den neuen Bundesländern vorgelegt – in denen die SPD sich schwertut.
Kaum war ihre Kandidatur bekannt, wanderte die Aufmerksamkeit auch schon weiter zu Olaf Scholz. Mit ihm ist der erste Bundesminister im Rennen und noch dazu der SPD-Politiker, der die Große Koalition mit der Union am vehementesten verteidigt. Scholz traut sich bekanntlich Kanzler zu. Ein GroKo-Aus liefe seinen Ambitionen massiv zuwider. Denn dann wäre Scholz nicht mehr Minister und Vizekanzler. Und damit seine gute Ausgangsposition zum Sprung nach ganz oben los. In einer nach links gerückten Partei würde er wohl in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Dass Scholz in der – tendenziell eher linken – Funktionärsriege der Partei unbeliebt ist, muss seine Chancen auf den Vorsitz nicht schmälern. Denn über den Vorsitz entscheiden soll die Parteibasis, der Parteitag im Dezember das Votum dann nur bestätigen.
Scholz, sonst einer der gewieftesten Taktiker in der Bundespolitik, hatte sich mit einem unbedachten Satz aber auch selbst in Zugzwang gebracht: Seine Tätigkeit als Finanzminister lasse ihm gar keine Zeit für das Amt des Parteichefs. Eine Äußerung, die seither an ihm klebte wie Teer. Scholz musste sich hämisch vorhalten lassen, dass etwa Bundeskanzlerin Angela Merkel jahrelang ganz gut mit der Doppelrolle als CDU-Vorsitzende klargekommen sei. Sein Ruf als Macher, als zupackender Mann der Tat, stand auf dem Spiel. So ist die Kandidatur für Scholz eine Flucht nach vorn. Noch ist nicht bekannt, mit wem zusammen er antritt. In der Partei wird jetzt heftig spekuliert, wer wohl die Frau an seiner Seite wird.
Auch Boris Pistorius gilt als politisches Schwergewicht