Land in Sicht

Italien II Rettungsschiff „Open Arms“soll nun doch anlegen – Ermittlungen gegen Salvini?

Rom Es könnte kaum absurder sein: Auf dem blockierten Rettungsschiff „Open Arms“geriet die Lage gestern außer Kontrolle. Migranten sprangen ins Wasser. Dann entschied die Justiz. Und alles ist anders: Die sizilianische Staatsanwaltschaft hat die Anlandung in Italien angeordnet. Außerdem soll das Schiff beschlagnahmt werden, wie ausgerechnet Noch-Innenminister Matteo Salvini in einem Facebookvideo am Dienstagabend unter Berufung auf die Behörde von Agrigent bekannt gab. Denn, so der pikante Zusatz: Die Staatsanwaltschaft werde zudem gegen unbekannt wegen Amtsmissbrauchs ermitteln – das könne nur er sein, so Salvini.

Das Schiff der spanischen Hilfsorganisation Proactiva Open Arms ist seit knapp drei Wochen auf dem Meer blockiert und liegt seit Tagen mit rund 80 Migranten vor Lampedusa. Mehr als ein Dutzend waren am Dienstag über Bord gesprungen und hatten versucht, die Insel schwimmend zu erreichen. Sie mussten aus den Fluten gerettet werden. Eigentlich hatte die spanische Regierung am Dienstag angekündigt, ein Marineschiff nach Lampedusa zu schicken, nachdem das Angebot, einen spanischen Hafen anzulaufen, angesichts der Lage an Bord von der Hilfsorganisation abgelehnt wurde. Allerdings dauert die Fahrt nach Italien etwa drei Tage. Dann die Wende: Der Staatsanwalt von Agrigent, Luigi Patronaggio, habe die vorläufige Beschlagnahme und die Anlandung nach einem Besuch auf dem Schiff angeordnet, berichteten italienische Nachrichtenagenturen. „Endlich, der Albtraum hat ein Ende, und die 83 Menschen an Bord bekommen sofortige Hilfe an Land“, twitterte Proactiva am Abend.

Gegen Salvini hatte die Staatsanwaltschaft schon einmal in einem ähnlichen Fall Ermittlungen aufgenommen. Obwohl die „Open Arms“direkt vor Lampedusa liegt und sich mehrere EU-Staaten zur Aufnahme der Menschen bereit erklärt hatten, untersagte der Chef der rechtsgerichteten Lega die Einfahrt in einen italienischen Hafen.