Geldprobleme der Städte werden spürbar

In den Teufelskreis der Armut können nicht nur Bürger hineingezogen werden. Es kann auch Städte und Gemeinden treffen. Die jüngste Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young zur Entwicklung der Grund- und Gewerbesteuern in deutschen Kommunen macht einmal mehr deutlich, wie sehr einzelne Regionen im Wohlstand auseinanderdriften.

Der teuflische Mechanismus, der die Kluft immer größer macht, ist schnell erklärt: Je höher die Steuern sind, die eine Kommune erhebt, desto unattraktiver wird sie für Unternehmen und für Bürger. Das hat zur Folge, dass diese Städte und Gemeinden langsamer wachsen als andere, somit im Vergleich zu anderen noch weiter zurückfallen und dann die Steuern, um zumindest die Grundversorgung sicherzustellen, möglicherweise schon bald wieder erhöhen müssen. Im reichen Bayern sind solche Entwicklungen – mit Ausnahme einiger strukturell benachteiligter Regionen – eher selten. Selbst die schwächsten Kommunen hier stehen besser da als Städte wie Duisburg oder ehemalige Bergbauorte im Saarland. Doch auch in Bayern gibt es Unterschiede. Hier gibt es vor allem einen oft höchst problematischen Unterbietungswettbewerb zwischen den Gemeinden. Sie halten die Gewerbesteuern oft mit aller Gewalt niedrig, um im Wettlauf um Investitionen die Nase gegenüber den Nachbargemeinden vorn zu haben.

Das geht in aller Regel irgendwann zulasten der Gemeindekasse und damit zulasten aller Bürger. Überall dort, wo zum Beispiel Schwimmbäder nicht mehr saniert oder Schulgebäude marode werden, ist es schon zu spüren.