Politischer Streit um Lagerfläche in Oberhausen
Umwelt Bürgergruppierung WSA spricht von Deponie für Sondermüll. Das sagt Baureferent Gerd Merkle zum Vorhaben
In der Schönbachstraße im nördlichen Teil von Oberhausen soll künftig eine Lagerfläche für Baumaterial errichtet werden. Darüber, was hier vor Ort genau abgelegt wird, ist nun ein politischer Streit entstanden. Die Bürgergruppierung WSA (Wir sind Augsburg) um Stadtrat Peter Grab spricht von einem „Zwischenlager für kontaminierten Erdaushub“. Dies weist die Stadt zurück. Die Bauverwaltung der Stadt Augsburg stellt klar, dass in der Schönbachstraße kein Sondermüll oder Müll zwischengelagert oder gar dauerhaft deponiert werde.
Die WSA sammelt derzeit Unterschriften gegen das Vorhaben, so zuletzt auch am zurückliegenden Marktsonntag. Diese Fläche befindet sich in der Nähe einer Wohnanlage und eines Kindergartens. Entgegen den Behauptungen der Stadtregierung seien mögliche Gesundheitsschäden nicht gänzlich auszuschließen, heißt es bei der WSA.
Baureferent Gerd Merkle (CSU) betont, dass das Areal als Zwischenlagerfläche für Aushubmaterial von städtischen Baustellen hergestellt und betrieben werde. Dafür sei ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren notwendig, das demnächst abgeschlossen wird. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben müsse Aushubmaterial aus städtischen Baumaßnahmen vor einer weiteren Verwendung auf Schadstoffbelastung untersucht und beprobt werden. Dies sei nur auf speziell hergerichteten Zwischenlagerflächen erlaubt. Bislang wurde das Aushubmaterial auf die Deponie Nord gefahren und von dort entsprechend seiner Einstufung zu den jeweiligen Endlagerstätten gebracht.
Aus Platzgründen stehen dem städtischen Tiefbauamt ab Mitte 2020 keine Flächen mehr auf der Deponie Nord zur Verfügung. Daher habe der Stadtrat im Juni 2019 beschlossen, dass auf dem Areal in der Schönbachstraße in Oberhausen-Nord eine Ersatzfläche geschaffen wird. Dabei handelt es sich laut Merkle nicht um eine Deponie, sondern um eine Zwischenlagerfläche, auf der das Material lediglich wenige Wochen gelagert wird.
Die WSA kündigt eine Informationsversanstaltung an, bei der sie Stellung beziehen wolle, wie sie das Vorhaben einstuft. Termin ist am Mittwoch, 11. September, um 19 Uhr in der Gartenwirtschaft Volksfestwiese, Eingang Schönbachstraße, Ecke Günzburger Straße.