Özdemir will es noch mal wissen
Seit die Grünen mit Robert Habeck und Annalena Baerbock durchgestartet sind, ging es ungewohnt harmonisch zu. Doch jetzt steht in der Bundestagsfraktion ein Machtkampf an
Berlin Unterschrieben haben sie mit grüner Tinte, wie auch sonst: „Herzlich, Eure Kirsten und Euer Cem“. Ein zweiseitiges Bewerbungsschreiben soll das Comeback von Cem Özdemir einleiten, dem Ex-Grünen-Chef, und ihn zusammen mit der bisher öffentlich recht unbekannten Kirsten KappertGonther zurück an die Spitze der Partei bringen. Die beiden wollen Fraktionsvorsitzende im Bundestag werden – einen Platz, den die Amtsinhaber nicht freiwillig räumen.
Für Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter ist die grüne Tinte eine Kampfansage. In gut zwei Wochen wird gewählt. Göring-Eckardt und Hofreiter bekräftigen noch am Sonntag, dass sie weitermachen wollen. Die beiden sind seit sechs Jahren am Ruder, sie übernahmen die Bundestagsfraktion nach der aus Grünen-Sicht verkorksten Bundestagswahl 2013. Es gibt Kritik an den beiden – an ihrem Führungsstil, an seiner Außenwirkung. Seit die Partei mit Annalena Baerbock und Robert Habeck auf dem Doppelvorsitz neu durchgestartet ist, kommen die 67 Bundestags-Grünen öffentlich weniger vor.
Zeit für einen Personalwechsel? Ganz so einfach ist es nicht. Fragt man die Grünen, warum sie so gut dastehen, gibt es drei öffentliche Antworten: Grüne Themen sind der Renner, es braucht einen klaren Gegenpol zur AfD, die Parteichefs Robert und Annalena ziehen. Dazu kommt oft noch eine hinter der Hand: „Und wir streiten uns nicht mehr dauernd.“Als Bundesvorsitzender von 2008 bis 2018 war Özdemir Teil dieser Querelen, beharkte sich mit seiner Co-Vorsitzenden Simone Peter, mit Ex-Minister Jürgen Trittin, mit dem linken Parteiflügel insgesamt. Der Schwabe gehört zu den sogenannten Realos, sogar zu den Oberrealos um Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Während Habeck und Baerbock die Mitte, den Ausgleich suchen, ist Özdemir einer, der polarisiert.
Nur ein Beispiel: Gegen erheblichen Widerstand lud er den damaligen Daimler-Boss Dieter Zetsche, für viele Grüne ein echtes Feindbild, zum Parteitag ein. Göring-Eckardt und Hofreiter sind zwar auch Vertreter ihrer beiden Parteiflügel, vermeiden aber öffentlichen Zoff und kommen gut miteinander aus. Sie führten die Fraktion „zusammen aus der Mitte heraus“, so verteidigt Göring-Eckardt am Sonntag ihre Linie. Hofreiter stößt ins gleiche Horn: Sie hätten die Fraktion „mit einem Blick für den Zusammenhalt und den Ausgleich“geführt. Ob das für ein Duo Özdemir und KappertGonther auch gelten würde? Als Team sind sie bisher nur in einem Video sichtbar geworden, in dem die drogenpolitische Sprecherin und der bekennende Hanf-Liebhaber für die Entkriminalisierung von Cannabis warben.
Dass Özdemir noch Ehrgeiz hat, war kein Geheimnis. Als noch um eine Jamaika-Koalition von Union, FDP und Grünen gerungen wurde, sahen viele ihn schon als neuen Außenminister, er selbst vielleicht auch. Aber Jamaika platzte, und der ehemalige Parteichef und Spitzenkandidat fand sich als Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag politisch in der dritten Reihe wieder.
Das Rampenlicht schuf Özdemir sich seitdem nach Kräften selbst, hielt sich auch ohne Amt noch lange in den Listen der wichtigsten und beliebtesten Politiker. Da will er wieder hin. Warum meldet er sich dann erst so kurz vor der Wahl? Die Regeln der Grünen sind so, dass Özdemir ohne eine „linke Frau“an der Seite wohl chancenlos gewesen wäre. Am 24. September wählen die Abgeordneten normalerweise erst eine weibliche Vorsitzende, dann wird der „offene Platz“besetzt. Zwei Frauen würde gehen, zwei Männer nicht. Dazu kommt eine ungeschriebene
Zwei Frauen würden gehen – zwei Männer nicht
Regel: Die Doppelspitze soll Realos und Parteilinke repräsentieren. Dass Habeck und Baerbock an der Parteispitze damit gebrochen haben, macht diese Norm für die Fraktion umso wichtiger.
Özdemir konkurriert also nicht nur mit Hofreiter um den MännerPlatz, sondern auch mit GöringEckardt um den Realo-Platz. Und eine Frau vom linken Flügel war nicht ohne Weiteres zu finden, auch das war ein offenes Geheimnis. Nun ist sie da: Kirsten Kappert-Gonther, 52 Jahre alt, Ärztin aus Bremen, politisiert in der Friedens- und AntiAtomkraft-Bewegung, erst seit 2017 im Bundestag.
Ob die beiden Erfolg haben können, scheint erst mal offen. Die beliebten Parteichefs Habeck und Baerbock sollen sich jedenfalls nicht herausgefordert fühlen: „Wir streben keine Spitzenkandidatur im nächsten Bundestagswahlkampf an“, schreiben Özdemir und Kappert-Gonther.