Klimakabinett

Unter all den Klimawörtern, die in diesen Wochen in allen Ohren klingeln – Klimaziele, Klimaerwärmung, Klimawandel, Klimaretter, Klimapaket, Klimapolitik, Klimaschutz, Klimaforschung, Klimahysterie, Klimaleugner, Klimabündnis, Klimapakt, Klimastreik – gibt es eines, das gleichsam regierungsamtlich heraussticht. Es geht den Nachrichtensprechern längst so glatt über die Lippen wie Eyjafjallajökull oder Bedürftigkeitsprüfung: zwei i, zwei a und hintenraus nett – Klimakabinett.

Das Klimakabinett ist eine Art abgeschmolzenes Bundeskabinett, eine Ausgliederung aus dem Kabinett Merkel IV, ein Gremium, in dem alle Ressorts drin sind, die irgendwie klimarelevant sind. Umwelt natürlich, Verkehr, Wirtschaft, Bauen, Agrar – und Finanzen selbstredend. Justiz, Außenministerium, Arbeit, Gesundheit sind klimaneutral und damit draußen. Dass die GroKo ihr vom Koalitionsausschuss eingesetztes Klimakabinett für ein echtes Kabinettstück der Regierungskunst hält, darf vermutet werden.

Nahezu täglich werden Pläne und Papiere und mögliche Maßnahmenpakete des Klimakabinetts bekannt, manchmal sind auch Ideen darunter. Vieles davon verhält sich wie ein Kabinettpudding, den man an die Wand zu nageln versucht – alles im Fluss bis 20. September und wahrscheinlich auch danach.

Das Klimakabinett steht terminologisch in einer K-Tradition. In England und den USA entschieden Kriegskabinette im Kampf gegen Hitlerdeutschland. Und in allen Demokratien gibt es Küchenkabinette, in denen die Regierungschefs*innen ihre Vertrauten um sich scharen. Kleine Runde ohne die Gedönsministerien.

Das Klima ist ein Ernstfall, der allemal ein eigenes Gremium als Task Force verträgt. Damit die Sache aber nicht zu alarmistisch nach Krisenstab klingt, heißt es nach der Methode der ruhigen Hand Klimakabinett. Es ist das erste in der Bundesrepublik, in der sich zuvor die politischen Berichterstatter jahrzehntelang nur um das Klima im Kabinett zu kümmern und auf selbst das leiseste Knistern zu achten hatten. Dass Angela Merkel demnächst auch noch ein Spiegelkabinett in Berlin einrichtet, ist nur ein Gerücht.