Wie groß ist künftig eine Fraktion?

Das Wahlergebnis der AfD könnte eine Rolle spielen

Wenn der neu gewählte Augsburger Stadtrat im Mai seine Arbeit aufnimmt, werden im Gremium Vertreter aus insgesamt 14 Parteien und Gruppierungen sitzen. Die CSU hat 20 Sitze gewonnen und ist somit stärkste Kraft. Acht Gruppierungen sind dagegen mit nur einem Mandatsträger dabei. Für die politische Arbeit kommt einer Fraktionsstärke eine besondere Bedeutung zu. Fraktionen oder auch sogenannte Ausschussgemeinschaften bekommen je nach Größe Sitze in den vorberatenden Ausschüssen. Bislang galt die Regelung, dass mindestens vier Stadträte zur Bildung einer Fraktion nötig sind. Bleibt es auch dabei?

Im städtischen Hauptamt laufen gegenwärtig die Vorbereitungen für die konstituierende Sitzung des Stadtrats. Sie findet am 4. Mai im Kongress am Park statt. Bernhard Maurmeier, Leiter des Hauptamts, sagt auf Anfrage unserer Redaktion zur Frage der Fraktionsstärke: „Das ist Gegenstand der Beratungen zwischen den neuen Stadträten beziehungsweise den neuen Fraktionen.“Die Parteien sind gegenwärtig aufgefordert, der Verwaltung mitzuteilen, wie sie sich künftig aufstellen wollen. Bis Freitag dieser Woche läuft die vorgegebene Frist.

Wie berichtet, laufen zwischen SPD (neun Sitze) und Linkspartei (zwei Sitze) Gespräche über Bildung einer Fraktion. Auch die Freien Wähler, Pro Augsburg und FDP planen den Zusammenschluss. In diesem Fall wären es fünf Stadträte, die hier kooperieren. Für politische Beobachter ist die Frage spannend, ob es bei vier Stadträten für eine Fraktion bleibt. Die AfD kommt auf vier Stadträte. Würde man auf fünf erhöhen, hätte die AfD Nachteile. Es ist kein Geheimnis, dass andere Parteien keinen Wert auf die Zusammenarbeit im Gremium mit der AfD legen. Maurmeir sagt: „Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung gibt es bisher noch keine.“Die Verwaltung werde einige Änderungen vorschlagen, die mit der neuen Oberbürgermeisterin abgestimmt würden. Maurmeir sagt aber auch: „Bislang gingen noch keine Anträge bei der Stadtverwaltung ein, die Fraktionsstärke zu erhöhen, die Verwaltung plant diesbezüglich keine Änderung vorzuschlagen.“In der ersten Sitzung am 4. Mai wird über die Geschäftsordnung beraten.