Der Stadtrat zieht noch einmal um
Viele Politiker fühlen sich bei der Sitzung in der beengten Schulmensa nicht wohl. Der Rückblick der Bürgermeister auf die vergangene Periode fällt durchwachsen aus. Am 7. Mai tagt erstmals das neue Gremium
Friedberg Von Höhen und Tiefen in den vergangenen sechs Jahren sprach 1. Bürgermeister Roland Eichmann (SPD) in seinem Rückblick auf die Amtsperiode am Ende der letzten Sitzung des Stadtrates. Sowohl in seinen Worten als auch in denen seiner Stellvertreter Richard Scharold (CSU) und Martha Reißner (SPD) klang an, dass diese Zeit nicht immer ganz einfach war. Trotz allem: Man habe gemeinsam viel für Friedberg erreicht, sagte Eichmann und einiges auf den Weg gebracht, was nun umgesetzt werden müsse. Menschlich sei es gut gelaufen, sagte Eichmann. Er hatte zu Beginn der Sitzung auch voller Sympathie an Thomas Treffler von der CSU erinnert, den ersten Friedberger Stadtrat seit Langem, der im Amt verstorben sei.
Politisch dagegen sei es oft schwierig gewesen, nicht nur im Gremium, sondern auch in den Fraktionen, so der Sozialdemokrat, der unter den Genossen nicht nur Parteifreunde hatte. Urgestein Roland Fuchs hatte sogar wutentbrannt die Fraktion verlassen, als man den 75-Jährigen nicht noch einmal auf die Kandidatenliste nahm. Eichmann, den so mancher als dünnhäutig sieht, bedankte sich aber auch ausdrücklich für Kritik.
2. Bürgermeister Scharold dankte seinen Kollegen und der Verwaltung für das gute Miteinander und das Vertrauen, gerade auch, wenn er die Sitzungen zu leiten gehabt habe. Das sei dann stets konstruktiv und in gebotener Kürze gelaufen – letztere Bemerkung ein Seitenhieb auf sonst teils ausufernde Diskussionen. Ihren Abschied von dem Gremium nimmt 3. Bürgermeisterin Reißner, die nicht mehr kandidiert hatte. Sie habe, wie sie sagte, versucht, im Kleinen hinter den Kulissen das eine oder andere zu bewegen – was nicht immer einfach gewesen sei. Für die Zukunft hat sie einen großen Wunsch: dass unter den drei Bürgermeistern wieder eine Frau sein wird.
Wer das ist, wird der Stadtrat in seiner ersten konstituierenden Sitzung am 7. Mai festlegen. Dann allerdings nicht in der Schulmensa, wohin er gezogen war, um den Corona-Sicherheitsabstand zu wahren. Denn es zeigte sich im Verlauf der dreieinhalb Stunden, dass dies nicht der geeignete Ort war. Manfred Losinger, CSU-Stadtrat und als stellvertretender Landrat mit den Sitzungen der Kreisgremien bestens vertraut, hatte im Verlauf des Abends mehrfach, wenn auch meist vergeblich, auf zügige Debatten gedrängt und bat am Ende darum, künftig mit Desinfektionsmittel und Masken aufzuwarten.
Sein Fraktionschef Thomas Kleist sprach vielen Anwesenden aus der Seele, als er sagte: „Ich habe mich unwohl gefühlt.“Obwohl nur ein halbes Dutzend Zuhörer zugelassen waren und man auf Aussagen von Experten verzichtete, ging es recht beengt zu, die Lüftungssituation war nicht optimal. Da in der konstituierenden Sitzung die 14 neuen Stadträte vereidigt werden, rechnet man mit großem öffentlichen Interesse. Eichmann versprach, dass man in die Max-Kreitmayr-Halle umzieht und deren Tribüne für die Zuhörer öffnet. Auch die Sitzordnung soll möglichst verbessert werden. Man könne sich ja sonst nicht einmal in die Augen schauen, meinte Wolfgang Rockelmann (Parteifreie) angesichts des „Frontalunterrichts“in der Schulmensa.
Der Fahrplan für das künftige Gremium ist straff. Die Fraktionen haben sich noch nicht konstituiert, einige suchen angesichts der Corona-Beschränkungen gerade nach ausreichend großen Tagungsräumen. Die erste konstituierende Sitzung ist am 7. Mai, die zweite am 14. Mai. Am 28. Mai findet dann die erste „richtige“Stadtratssitzung statt, voraussehbar ist schon jetzt eine umfangreiche und fordernde Tagesordnung. Wegen Corona wurde einiges verschoben. Die Vorgehensweise angesichts wegbrechender Steuereinnahmen war bereits am Donnerstag kontrovers diskutiert worden; die geforderte Haushaltssperre kommt dann erneut auf die Tagesordnung.
Am 7. Mai steht neben der Vereidigung die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister an. Im Gremium gehen viele davon aus, dass die CSU weiter den 2. Bürgermeister stellt, aufgrund ihres Wahlerfolgs dieses Mal aber die Grünen erstmals den 3. Bürgermeisterposten zugesprochen bekommen. Sie haben fünf (bisher drei) der 30 Mandate und liegen gleichauf mit der SPD, die zwei Plätze verlor. Weitere Tagesordnungspunkte sind, welche Ausschüsse und Pflegerstellen es geben soll, damit diese in der zweiten konstituierenden Sitzung besetzt werden können. Momentan gibt es 24 Pfleger, zuständig etwa für Senioren oder Feuerwehr. Eventuell könnte die Pflegerstelle für Friedberg-West wegfallen, da mit Simone Hörmann von und zu Guttenberg nun eine Stadträtin von dort kommt.
Bei den kommunalen Wahlbeamten läuft die Amtsperiode von Wolfgang Schuß (Finanzen) und Carlo Haupt (Bau) aus; Haupt geht in Pension. Neben Schuß für das Finanzreferat wolle laut Eichmann auch Nils vom Wege, der seit mehreren Monaten in der Stadtverwaltung tätig ist, für das Amt des Baureferenten kandidieren.
Am 14. Mai werden viele Zuhörer erwartet