Kurz reagiert kurzfristig
Nach einer Plagiatsaffäre tritt die Arbeitsministerin zurück. Schon tags darauf präsentiert der Bundeskanzler einen Nachfolger
„Denn wenn die Mitarbeiter sich im Flow fühlen, sind unglaubliche Ergebnisse Industrieunternehmen.“Klingt nicht wirklich nach gutem Deutsch? Sätze wie dieser finden sich etliche in der Dissertation von Christine Aschbacher, Österreichs Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend. Am Samstag trat sie zurück, nachdem nur zwei Tage zuvor der als „Plagiatsjäger“bekannte Wiener Universitätsdozent Stefan Weber grobe Verstöße gegen die Regeln wissenschaftlichen Arbeitens erst in ihrer Diplomarbeit, dann auch in der Dissertation mit dem Titel „Entwurf eines Führungsstils für innovative Unternehmen“entdeckt hatte. Die Diplomarbeit bezeichnete Weber als „eine einzige wissenschaftliche Katastrophe“, passagenweise sei von anderen Arbeiten abgeschrieben worden. Manche Absätze in ihrer Dissertation entbehren der Verständlichkeit. Die Affäre sorgte am Wochenende österreichweit für Kopfschütteln.
Und schon am Sonntagmorgen wurde bekannt, wer Aschbacher im zweiten Kabinett von Kanzler Sebastian Kurz nachfolgen wird: Martin Kocher, renommierter Verhaltensökonom und zuletzt Direktor des Wiener Instituts für Höhere Studien (IHS) und Präsident des österreichischen Fiskalrates. Kocher gilt als Arbeitsmarktexperte und Spitzenökonom, er forschte und lehrte auch in Großbritannien und den Niederlanden.
Kocher soll der Regierung als Experte
angehören, er sei kein ÖVPParteimitglied. Die Kurz-Partei hatte sich in der Vergangenheit mehrmals dessen Expertise bedient. Er wolle in der tiefen Wirtschaftskrise Verantwortung übernehmen, sagte Kocher. Klar im Zentrum seiner Agenda werde der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit stehen. Laut Prognosen werde die Arbeitslosenrate noch 2024 über dem Vor-Corona-Niveau liegen. „Das Ziel muss sein, das besser hinzubekommen.“
Die Plagiatsaffäre um seine Arbeitsministerin nutzte Kanzler Kurz auch, um Kompetenzen umzuverteilen: So wandern zahlreiche Aufgaben aus den Bereichen Jugend und Familie zu Kanzleramtsministerin Susanne Raab und damit direkt in Kurz’ Einflussbereich. Kocher wird als Minister ein rein auf Arbeit ausgerichtetes Ministerium führen.
Aus der misslichen Lage versuchte der Kanzler nicht nur mit der raschen Nachfolge-Regelung, sondern auch mit seiner eigenen Erzählung rund um Christine Aschbacher zu entkommen. So berichtete das ORF-Fernsehen von Informationen, wonach Aschbacher ohnehin nie Kurz’ Wunschbesetzung gewesen sein soll und die aus der Steiermark stammende Ministerin mehr oder weniger von der dortigen Landespartei Kurz „aufgedrängt“worden sei. Für viele Journalisten und Beobachter gilt dies aus mehreren Gründen als unbewiesener Spin aus der Kanzlerpartei: Erstens hatte sich Kurz bei seiner Übernahme des Parteivorsitzes ein quasi Durchgriffsrecht auf allen Ebenen, vor allem
was Personalentscheidungen angeht, gesichert. Zweitens kam die Bestellung Aschbachers für den steirischen ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer überraschend. Aschbacher gilt nicht als Schützenhöfers Ziehtochter. Und drittens: Aschbacher steht Kurz persönlich nahe. Beide haben ihre politischen Karrieren gemeinsam in der „Jungen Volkspartei“begonnen. Wie es für die gescheiterte Aschbacher weitergeht, bleibt offen. Sie muss die Aberkennung ihrer Titel fürchten und beklagte „mediale Vorverurteilungen“.