Stadträte wollen Videokonferenz zum Spielplatz‰Streit
Bürgermeister Eichmann sieht keinen Anlass mehr zum Meinungsaustausch – viele andere Politiker schon
Friedberg Nachbarn des neuen Spielplatzes im Schlosspark, die im Sommer und Herbst unter Lärm und anderweitiger Belästigung litten, hatten sich außer an den Bürgerbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung an die Fraktionen des Friedberger Stadtrates gewandt. Diese haben mittlerweile geantwortet. Sie schlagen eine Videokonferenz vor, bei der die Nachbarn ihre Beschwerden vortragen können.
Das Schreiben an die Anwohner ist im Namen der Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Rockelmann (Parteifreie Bürger, ÖDP), Thomas Kleist (CSU), Claudia Eser-Schuberth (Grüne) und Ulrike Sasse-Feile (SPD) abgefasst. Rockelmann schreibt im Namen aller: „Einheitlich
besteht die Meinung, dass miteinander reden und die Suche nach einem Kompromiss sicher der bessere Weg ist.“Wie berichtet, fordern die Anwohner eine Reihe lärmmindernder Maßnahmen, etwa verringerte Öffnungszeiten und Verbesserungen bei der Rutsche. Sie hatten einen Runden Tisch vorgeschlagen, eventuell moderiert vom bayerischen Bürgerbeauftragten, dem CSU-Landtagsabgeordneten Michael Hofmann.
Wie die Fraktionschefs in ihrem gemeinsamen Schreiben darlegen, bedeute ein Runder Tisch, dass alle Beteiligten – Behörde, Gutachter und Rechtsberater beider Seiten – zusammen beraten. Dies sei allerdings schwierig umzusetzen und liege auch nicht in der Zuständigkeit der Fraktionen, so die Fraktionschefs,
die aber betonen: „Gerne hören wir, die Fraktionsvorsitzenden, uns Ihr Anliegen und Ihre Standpunkte an. Wir können dies dann in unsere jeweilige Fraktion einbringen.“Sie schlagen dafür angesichts der Corona-Pandemie eine Videokonferenz vor.
Die beteiligten Fraktionen decken den größten Teil des Friedberger Stadtrates ab. Bürgermeister Roland Eichmann (SPD) hatte in den vergangenen Wochen einer erneuten Diskussion mit den Anwohnern eine Absage erteilt, da seiner Meinung nach alle Argumente ausgetauscht seien und die Stadtverwaltung bereits Maßnahmen in die Wege geleitet habe. Außerdem sieht er nach zwei Schreiben von Rechtsanwälten der Nachbarn eine Verlagerung auf die juristische Ebene.
Nun fordert mit der SPD auch seine eigene Partei ein Gespräch. Der Fraktionsvorsitzenden SasseFeile ist die Lage vor Ort bestens bekannt; sie wohnt sehr nah an dem umstrittenen Spielplatz. Auch der bayerische Bürgerbeauftragte hatte gegenüber unserer Redaktion einen Austausch in halbformellem Rahmen vorgeschlagen. Er warnt allerdings davor, das Thema zu einem parteipolitischen zu machen.