Haushaltsdebatte fällt aus

Schon mehrfach hat der Friedberger Stadtrat die Beratung des Haushalts vertagt. Auch die jüngste Sitzung fiel aus. Der Grund: die Corona-Infektion eines Politikers.

Liest man die Einführung zum Friedberger Haushalt 2021, dann könnte man sich fast fürchten. Von einer massiven Gefährdung und signifikanten Fehlbeträgen ist dort die Rede, von fehlenden finanziellen Spielräumen und der Notwendigkeit, über eine Prioritätensetzung ernsthaft nachzudenken.

So weit, so dramatisch. Ein Blick auf die nackten Zahlen zeigt aber, dass alles halb so wild ist und sich Friedberg immer noch solider Einnahmen erfreuen kann. Bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019/20 sah die mittelfristige Finanzplanung für das Jahr 2021 Gewerbesteuereinnahmen von 16,4 Millionen und einen Anteil aus der Einkommenssteuer von 25,4 Millionen vor. Und jetzt, wo das Jahr 2021 gekommen ist? Da liegt die Summe der Steuereinnahmen gerade mal 2,4 Millionen unter dieser Vorausschau. Das ist, ganz klar, auch ein Geld, sollte aber bei einem Gesamtvolumen des städtischen Etats von fast 100 Millionen verschmerzbar sein.

Zumal die für 2021 angemeldeten Investitionen von über 35 Millionen Euro völlig unrealistisch sind. Projekte in dieser Größenordnung, das lehrt die Erfahrung, können Politik und Verwaltung von Friedberg in einem Jahr ohnehin niemals abarbeiten. Weniger als die Hälfte schafft Friedberg im langjährigen Durchschnitt, so Finanzreferent Wolfgang Schuß bei den Haushaltsberatungen 2019. Wesentlich verändert haben dürfte sich das seither nicht.

Doch das Gewese um den – mal mehr und mal weniger dramatischen – Ausgleich gehört ebenso zu den Ritualen der Friedberger Haushaltsberatungen wie die mahnenden Worte des Kämmerers. Genauso gut könnte der Stadtrat eine Kreditaufnahme beschließen, um das Elf-Millionen-Loch zu schließen. Gebraucht wird das Geld von der Bank am Ende doch nicht.