Wer hat die Wahl?
In Deutschland dürfen Minderjährige nicht mitbestimmen, wer im Bundestag sitzt. Unsere K!ar.Texterinnen sind sich uneinig, ob es eine gute Idee ist, das Wahlalter zu senken
AichachFriedberg Alle vier Jahre wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Die Politik der Regierung betrifft alle Menschen im Land, wählen dürfen in Deutschland bislang aber nur Menschen, die mindestens 18 Jahre alt sind. Immer wieder wird diskutiert, das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken. Wissenswertes rund um das Wahlrecht für Minderjährige.
Dürfen nirgendwo in Deutschland 16-Jährige wählen?
In Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und einigen weiteren Bundesländern dürfen Jugendliche bereits ab 16 Jahren ihre Stimme bei Kommunalwahlen abgeben. Manche Länder gehen sogar noch einen Schritt weiter. In Brandenburg,
Bremen, Schleswig-Holstein und Hamburg können alle ab 16 Jahren auch auf Landesebene wählen. In Bayern gilt dies nicht. Hier dürfen erst Menschen ab 18 Jahren an einer Wahl teilnehmen, egal auf welcher Ebene.
Sind Jugendliche die Einzigen, die bei der Bundestagswahl nicht ihre Stimme abgeben dürfen?
Nein, es gibt einige weitere Personengruppen, die unabhängig vom Alter nicht wählen dürfen. Nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) betrifft dies zum Beispiel EU-Ausländer. Sie dürfen zwar auf Kommunal- und Landesebene mitbestimmen, aber nicht bei Bundestagswahlen. Menschen ohne deutschen oder EU-Pass dürfen bei keiner Wahl ihre Stimme abgeben. Außerdem muss eine Person an einem Ort gemeldet sein, damit sie in das Wählerverzeichnis aufgenommen wird. Das ist zum Beispiel für Obdachlose schwierig. Bis 2019 durften auch Personen, die einen gesetzlichen Betreuer in allen Angelegenheiten haben, nicht wählen gehen.
Wie ist das in anderen Ländern?
In Österreich dürfen Jugendliche ab 16 Jahren bei allen Wahlen ihre Stimme abgeben. Allerdings können sie sich erst für ein politisches Amt aufstellen lassen, wenn sie mindestens 18 Jahre alt sind. Auch auf Malta können Jugendliche bereits ab dem 16. Lebensjahr bei allen Wahlen des Landes mitbestimmen.
Seit wann dürfen Menschen in Deutschland mit 18 wählen?
Nach Angaben der bpb gilt das seit 1972. Vorher lag das Wahlalter bei 21 Jahren. In dieser Zeit galten junge Menschen auch erst mit diesem Alter als volljährig.
Müssen Menschen in Deutschland wählen?
Nein, in Deutschland können das alle Wahlberechtigten selbst entscheiden. In manchen Staaten gibt es eine Wahlpflicht, zum Beispiel in Brasilien. Dort müssen alle zwischen 18 und 70 Jahren wählen. Tun sie dies nicht, müssen sie eine Geldbuße bezahlen. Wer häufiger fern bleibt, kann sein Wahlrecht dauerhaft verlieren. Diese Regel gilt nicht für Wehrpflichtige.