Es kehrt wieder Leben in die Bayern‰SPD ein
Die Umfragewerte für die Sozialdemokraten gehen nach oben. Wie der Landesverband und eine Expertin das erklären
München Das Lächeln auf Arif Tasdelens Gesicht könnte nicht breiter sein, als der bayerische SPD-Generalsekretär die jüngsten Umfragewerte betrachtet. Im aktuellen BRBayern-Trend, bei dem die politische Stimmung im Freistaat vor der Bundestagswahl abgefragt wurde, liegt seine Partei bei 18 Prozent. Damit hat die SPD ihre Umfragewerte seit Juli verdoppelt. Einen nicht ganz so ausgeprägten Trend zeigt eine neue Umfrage unserer Redaktion in Zusammenarbeit mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey. Auf die Frage, wen die Bürgerinnen und Bürger in Bayern wählen würden, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, antworteten 13 Prozent mit: SPD. Eine Steigerung von drei Prozentpunkten im Vergleich zum August. „Angesichts solcher Werte macht der Wahlkampf im Moment natürlich sehr, sehr viel Spaß“, erzählt Arif Tasdelen.
Von solchen Zahlen hätte er sich im April, als er gerade zum Generalsekretär gewählt worden war, nicht einmal träumen lassen, sagt Tasdelen im Gespräch mit unserer Redaktion. „Ganz ehrlich: Damals habe ich innerlich die Trauerrede für den 26. September formuliert. Ich wäre schon zufrieden gewesen, wenn wir das Ergebnis der letzten Bundestagswahl – das waren um die 15 Prozent – gehalten hätten.“Umso größer sei nun die Freude bei den Genossinnen und Genossen. „Die guten Umfragen sind eine Bestätigung für unsere Arbeit. Aber natürlich sind sie auch wichtig für das Selbstwertgefühl und die Stimmung in der Partei.“
Woran liegt es, dass die BayernSPD Boden gutmacht? Sind die Umfragewerte allein Olaf Scholz und dem Bundestrend zu verdanken? Oder ist dies bereits die Handschrift des neuen Führungsteams im Landesverband, Florian von Brunn und Ronja Endres? „Dass wir uns verdoppelt haben, ist nicht nur unser Erfolg, das sind schon Olaf Scholz und die BundesSPD“, sagt Tasdelen. Die Parteimitglieder hätten durchaus gemerkt, dass es der neuen Führung gelungen sei, der Bayern-SPD wieder mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen. „Die neue Führung ist sehr präsent und hat für eine geschlossene Partei gesorgt“, betont der Generalsekretär. „Aber Olaf Scholz hat es geschafft, dass die Partei wieder interessanter wird. An den Infoständen stelle ich fest: Die Menschen kommen zu uns, sie sind neugierig, sie mögen uns wieder.“
Eine Beobachtung, die Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, auf Nachfrage durchaus bestätigen kann. „Die Bayern-SPD profitiert sicherlich vom Aufwärtstrend der Bundespartei“, erklärt sie. „Allein schon dadurch, dass die Partei von der Öffentlichkeit wieder mehr wahrgenommen wird. Es gab ja auch Zeiten, da war sie aus den Debatten des Freistaats fast verschwunden.“Sie erinnert an die Umfragewerte im einstelligen Bereich in der Vergangenheit, als selbst CSU-Politiker der BayernSPD wünschten, dass sie sich wieder aufrappelt. „Man hat das Gefühl, es kehrt wieder Leben in die BayernSPD ein. Es bleibt aber abzuwarten, ob das von Dauer ist.“
Arif Tasdelen ist zuversichtlich, dass sich seine Partei im Fahrwasser von Olaf Scholz erholen kann – vor allem dann, wenn dieser tatsächlich nach der Bundestagswahl Kanzler wird. „Ich glaube, dass wir richtig davon profitieren könnten, auch im Hinblick auf die Landtagswahl 2023.“Und der Generalsekretär vermutet auch, dass ein Kanzler Scholz in Berlin Auswirkungen auf das gesamte Machtgefüge in Bayern haben könnte. „Bisher war es so, dass die Menschen, wenn sie etwas vom Freistaat oder vom Bund wollten, zu ihrem CSU-Abgeordneten oder ihrer CSU-Abgeordneten gegangen sind.“Zukünftig könnte es dann so sein, dass sie die SPD-Mandatsträgerinnen und -träger ansprechen werden, wenn es um Förderungen oder Ähnliches geht. „Das würde unseren Stellenwert heben.“
Auch Politikwissenschaftlerin Münch ist der Ansicht, dass ein Kanzler Scholz Auswirkungen auf den politischen Wettbewerb in Bayern haben könnte. Sie sagt: „Wenn die SPD tatsächlich den Kanzler stellen und die Union in die Opposition gehen würde, dann würde die Rivalität der Parteien in Bayern zunehmen.“