Deutschlands Wahl
Diese Bundestagswahl wird eine der ungewöhnlichsten. Doch es geht längst nicht nur darum, wer den Machtkampf gewinnt – sondern vor allem darum, wer eine Idee von der Zukunft hat
Wir Deutsche haben ein seltsames Verhältnis zu Wahlen. Gewiss, wir können die demokratische Wichtigkeit regelmäßiger Abstimmungen noch im Schlaf erläutern. Natürlich vermögen wir auch ganz genau zu formulieren, weshalb der unblutige Übergang von Macht eines der wichtigen Elemente jener Demokratie ist, die wir nach der Katastrophe der Nazi-Zeit endlich zu einer deutschen Sache gemacht haben.
Aber Wahlbegeisterung, ja selbst das Wort Wahlkampf hat bei uns immer einen fast verschämten Klang. Die Amerikaner, auch darin unbefangener, haben überhaupt kein Problem, jede Präsidentschaftswahl alle vier Jahre wieder als die wichtigste Wahl aller Zeiten zu bezeichnen (und manchmal, wie bei der letzten, die zum Aus für Donald Trump führte, stimmte dies wohl sogar). Wie würden wir Deutschen schauen, wenn ähnliche Worte durch jede Nachrichtensendung flimmerte?
Dabei wären sie gerade gar angebracht: Die Bundestagswahl 2021 ist wohl eine der wichtigsten der deutschen Geschichte. Jedenfalls ist sie, so viel ist sicher, die vielleicht ungewöhnlichste. Denn bislang galt in Deutschland – das, anders als etwa Frankreich oder die USA, keine Amtszeitbegrenzung für das Kanzleramt kennt – eine Regel: Wer die Macht hat, will nicht von der Macht lassen. So war es bei Konrad Adenauer, dem Gründungskanzler, der noch in höchstem Alter zum Aufhören überredet werden musste, auch bei seinen Nachfolgern Ludwig Erhard und Kurt Georg Kiesinger. So war es später bei Willy Brandt (der zwar manchmal amtsmüde wirkte, aber letztlich wegen eines Spionageskandals abtreten musste), bei Helmut Schmidt (der gestürzt wurde), bei Helmut Kohl (der sich, gegen vielfachen Rat, zu einer letzten Kandidatur schleppte) und auch bei Gerhard Schröder (der selbst in der „Elefantenrunde“nach der Wahl randvoll mit Adrenalin den Gedanken an einen Abschied von der Macht mit dem Satz abtat, man müsse doch die „Kirche im Dorf lassen“). Diesmal gilt das nicht. Angela
Merkel, die immer geschworen hatte, sie wolle nicht als „halb totes Wrack“aus dem Kanzleramt abtreten, hat ihren Abschied vorzeitig angetreten – nicht so freiwillig, wie sie gerne tut, aber unwiderruflich.
Und noch eins ist besonders: Als Merkels Macht-Mentor (und dann Macht-Opfer) Kohl ein letztes Mal antrat, waren Republik UND Kanzler abgehalftert. Bundespräsident Roman Herzog hatte kurz zuvor eine „Ruck-Rede“gehalten, aber Kohl traute man diesen Ruck nicht mehr zu (und dass Schröders spätere Ruck-Reformen diesem wohl am Ende die Macht kosteten und Merkel an die Macht brachten, ist eine Ironie der Geschichte). Auch jetzt sagen viele, es müsse dringend ein Ruck durch Deutschland gehen, aber nicht so viele sind richtig froh, dass Merkel geht – stellte sie sich persönlich zur Wiederwahl, könnte sie wohl durchaus noch einmal gewinnen. Zugleich überbieten sich die denkbaren Nachfolger in MerkelNachahmung. Sozialdemokrat Scholz macht so konsequent die Raute, dass ihm wütende Konservative „Erbschleicherei“vorhalten. Laschet wollte im Wahlkampf gar lange Merkels Kurs der maximalen Unbestimmtheit nachmachen. Und Baerbock? Sie möchte dafür sorgen, dass die Generation Merkel sich gar nicht an einen Mann im Kanzleramt gewöhnen muss.
Dabei ist das Merkel-Erbe ein durchaus schweres. Die CoronaKrise war nicht nur eine unglaubliche Krise – sie hat auch die unglaublichen Schwächen der vergangenen 16 Jahre, eben der Merkel-Jahre, offengelegt. Das deutsche Hinterherhinken bei Digitalisierung und Zukunftstechnologien, ein schwerfälliger Staatsapparat, aber auch eine zunehmend zerstrittene Gesellschaft und Parteienlandschaft. Es waren
Die Corona-Krise hat die unglaublichen Schwächen der letzten 16 Jahre offengelegt
gute Jahre unter dieser Kanzlerin, den Kennzahlen nach: niedrige Arbeitslosigkeit, Wirtschaftswachstum, Wohlstand. Aber es waren auch verschwendete Jahre, weil das Bestehende eher verwaltet als die Zukunft zukunftsfest gemacht wurde. „Made in Germany“– das steht, wenn man mal vom jüngsten Biontech-Wunder absieht, eben nicht für „Zukunft made in Germany“.
Die Zukunft, um es ganz platt zu sagen, ist aber interessanter als die Vergangenheit, denn sie können wir beeinflussen. Wir sind bei der Augsburger Allgemeinen davon überzeugt, dass Zukunft auch von Zuversicht kommt. Deswegen soll diese Sonderausgabe zur Bundestagswahl nicht zurückschauen auf die Ära Merkel; dafür gab und gibt es an anderen Stellen genug Gelegenheit. Es soll nicht um Schuldzuweisungen gehen oder Personalspekulationen, und auch nicht bloß um die nächsten Wochen oder Monate, in denen gerade wir kurzatmigen Medienleute uns manchmal verlieren. Nein, diese besondere Ausgabe soll einen Blick in die Zukunft bieten, aus der Gegenwart Lösungsversuche ableiten, wie wir ein Land gestalten können, in dem wir gerne, sicher und optimistisch leben. Für diese Reise in die Zukunft unserer Republik sind gerade junge Kolleginnen und Kollegen aus unserer Redaktion – also Menschen, die noch viele Jahre dieser Zukunft erleben werden – durch die ganze Republik gestreift, vom Norden gen Süden, in den (an manchen Stellen durchaus abgehängten) Westen und den (an manchen Stellen durchaus aufholenden) Osten. Herausgekommen ist ein Kaleidoskop der Ideen, wie wir unsere Republik voranbringen können, und zwar relativ unabhängig von der Frage, ob nun Baerbock, Laschet oder Scholz im Kanzleramt residieren. Es heißt gerade oft, es sei nicht egal, wer diese Republik regiert. Das stimmt. Aber vor allem ist es nicht egal, wie regiert wird.