Jeder will zuerst sondieren
Warum die Terminfindung vor allem für die Union so kompliziert ist
Berlin Fast ein halbes Jahr dauerte die letzte Regierungsbildung, das Land stöhnte angesichts der scheinbar unendlichen Verhandlungen. Diesmal sollen von der Wahl bis zur Vereidigung des Bundeskabinetts nicht wieder 171 Tage vergehen, die infrage kommenden Parteien kämpfen verbissen um einen gemeinsamen Fahrplan. Dabei geht es um ganz banale Terminfragen, aber auch um die Deutungshoheit: Wer trifft sich mit wem zuerst und hat dadurch womöglich einen Vorsprung im Wettstreit ums Kanzleramt? Die Union will in diesem Rennen als Erster über die Ziellinie gehen, legt sich aber erneut selbst Stolpersteine in den Weg.
Bereits die Aufnahme von Sondierungsgesprächen war im Präsidium der Partei höchst umstritten, wie Generalsekretär Paul Ziemiak bestätigte. So plädierte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer dafür, zunächst keine Gespräche zu führen und erst einmal die anderen Parteien machen zu lassen. Kretschmer hatte schon zuvor ein „Innehalten“seiner Partei gefordert. Doch die will offenbar nicht auf ihn hören.
Vor allem CDU-Chef Armin Laschet verspürte offenbar großen Drang, die Nase irgendwie nach vorne zu bekommen: Er wollte schon vor dem Wochenende mit dem Sondieren beginnen. Das klappte nicht ganz. Denn CSU-Chef Markus Söder, der im Sondierungsteam ebenfalls dabei ist, hat Freitag schon etwas vor: An dem Abend wird der 80. Geburtstag von Edmund Stoiber gefeiert. Tags drauf will Söder dann im Rahmen von einigen CSU-Konferenzen mit seinen Mitgliedern reden.
Laschet wiederum wäre da gerne in ein Gespräch mit der FDP eingestiegen. Die CSU sieht sich allerdings nicht als Verhinderer. Man habe „schon die ganze Woche gekonnt“, wie Generalsekretär Markus Blume erklärte. Die Schuld sei also nicht nur bei Markus Söder zu suchen.
Dazu kommt: Am Sonntag ist der Tag der Deutschen Einheit, die Feierlichkeiten dazu sollen nicht von Sondierungsgesprächen überschattet werden. Das Gespräch der Union mit den Liberalen findet daher erst am Sonntagabend um 18.30 Uhr statt. Damit gibt es dann bisher folgenden Sondierungsfahrplan: Am Freitag reden Grüne und FDP erneut miteinander. Tags darauf treffen sich die Grünen zu einem kleinen Parteitag, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Am Sonntag kommen am Nachmittag SPD und FDP zusammen, danach reden die Sozialdemokraten mit den Grünen. Es folgen am Abend die Gespräche
Die Union hat ein 15köpfiges Sondierungsteam
zwischen Union und FDP. Am Dienstagvormittag treffen Union und Grüne aufeinander.
Die Regierungsbildung vor vier Jahren dauerte auch deshalb so lange, weil die Parteien riesige Sondierungsteams gebildet hatten. Es folgten unkontrollierbare Durchstechereien, die das Verhandeln noch schwieriger machten. Für die Unterlagen reichten bald keine Aktentaschen mehr, es mussten Transportkarren her. Trotzdem setzt man dieses Jahr wieder auf ähnlich große Teams. Allein die Union geht mit 15 Leuten in die Gespräche, zehn davon aus der größeren Schwesterpartei CDU.
Bei der CSU löste das heftiges Kopfschütteln aus. Es herrsche „großes Unverständnis bei uns über das riesige Sondierungsteam der CDU“, verlautete es aus Parteikreisen. „Wie kommt man denn auf so eine Idee?“, wurde da gefragt und angemerkt: „Sondierungen brauchen schlanke Teams, riesige Teams haben schon beim letzten Mal nicht zum Erfolg geführt.“