Alle Zeichen stehen auf Grün
Robert Habeck denkt schon ans Regieren. Die Grünen greifen nach der Macht – wenn die Basis sie lässt
Berlin So viel Selbstbewusstsein war schon lange nicht mehr bei den Grünen. Wer ihr Spitzenpersonal dieser Tage zu den Sondierungsgesprächen gehen sieht, beobachtet große Schritte und breites Kreuz. Da darf es dann auch mal eine saloppe Wortwahl sein. „Wenn wir uns nicht komplett dämlich anstellen, werden wir in den nächsten vier Jahren diese Regierung nicht nur mittragen, sondern maßgeblich mitbestimmen“, sagte der Vorsitzende Robert Habeck. Hätte seine Co-Chefin Annalena Baerbock im Wahlkampf einen solchen Ausdruck verwendet, wäre ihr das mit hoher Wahrscheinlichkeit sofort wieder um die Ohren geflogen. Aber was soll’s, mögen einige in der Grünen-Spitze denken – die Bundestagswahl ist Geschichte, der Traum von der grünen Kanzlerschaft ist ausgeträumt, aber der Blick geht Richtung Zukunft.
Habeck jedenfalls sieht sich offenbar schon am Kabinettstisch sitzen, egal ob in einer Ampel-Koalition oder einem Jamaika-Bündnis. „Ab jetzt, ab Weihnachten vielleicht, ist jede Krise unsere Krise, ist jede Herausforderung unsere Herausforderung“, sagte er am Wochenende staatsmännisch auf dem sogenannten Kleinen Parteitag der Grünen.
Doch bei dem Treffen waren auch andere Töne zu hören. Aus Reihen der Hamburger Delegierten erinnerten einige an das Jahr 2015. In der Hansestadt ging damals eine rot-grüne Regierung an den Start – Chef war Olaf Scholz, der jetzt als Kanzler mit den Grünen gemeinsame Sache machen will. Scholz bezeichnete die Koalition seinerzeit als „ein rotes Haus mit einem grünen Anbau“. Das nehmen ihm viele in der Ökopartei heute noch krumm, dementsprechend gebremst ist die Euphorie über eine mögliche Ampel
– zumindest im Norden. Doch vieles läuft auf ein solches Dreierbündnis hinaus. Es wäre die erste rot-grüngelbe Koalition im Bund. Die SPDSpitze beriet am Sonntag getrennt mit FDP und Grünen über mögliche Inhalte. Ein Selbstläufer sind die Verhandlungen nicht.
Denn die Grünen-Spitze muss nicht nur die potenziellen Regierungspartner, sondern auch die eigene Basis überzeugen. Die Mitglieder pochen erneut darauf, dass ein Koalitionsvertrag von ihnen abgesegnet werden muss. Während die FDP-Führung an dieser Stelle deutlich entspannter in die Verhandlungen gehen kann, müssen Habeck und Baerbock bei ihren Gesprächen stets überlegen, ob sie ihren Leuten die notwendigen Kompromisse am Ende auch wirklich verkaufen können. Einen ersten großen Trugschluss gab es schon: In der GrünenLeitung wurde laut darüber nachgedacht, dass in einer möglichen Jamaika-Koalition
Katrin GöringEckardt mit Unterstützung der Union neue Bundespräsidentin werden könnte. Doch die Basis, auch das wurde am Rande des Parteitags deutlich, schert sich nicht um einzelne Posten und Ämter, die in der Verhandlungsmasse eventuell für eine der Ihren herausspringen könnten. Sie setzen auf Inhalte, auf Themen wie den Klimaschutz und das Wohnen beispielsweise.
FDP-Chef Christian Lindner gibt sich als zweiter Kanzlermacher dennoch betont entspannt. „Grüne und FDP trennt manches. Aber uns verbindet, dass wir uns aus unterschiedlichen Perspektiven gegen den Status quo gewendet haben“, sagte er der Bild am Sonntag. Geeint sind die Verhandlungsteilnehmer immerhin in dem Wunsch, dass es schnell gehen soll. „Die FDP will eine zügige Regierungsbildung bis Mitte Dezember. Die Welt wartet nicht auf uns“, sagte Lindner.