Das steckt hinter Merings Rekord-Schlüsselzuweisung
Der diesjährige Geldsegen von 7,2 Millionen Euro schließt eine Pannengeschichte der Marktgemeinde ab. Doch es gibt neue Probleme in der Finanzverwaltung.
Mering erhält in diesem Jahr 7,2 Millionen Euro Schlüsselzuweisung – das ist im Verhältnis rekordverdächtig für die Marktgemeinde. Normalerweise lagen die Zahlungen bei rund 4 Millionen Euro und im Vorjahr waren es sogar nur 1,6 Millionen Euro. Doch die diesjährige Summe hat einen ganz speziellen Hintergrund, der den Geldsegen ein Stück weit relativiert.
Denn in Mering hatte es eine Meldepanne gegeben. Dadurch war an das Statistische Landesamt eine viel zu hohe Gewerbesteuer übermittelt worden. Zwar korrigierte man den Fehler in Mering schnell, doch für die Schlüsselzuweisung 2023 wurde die Korrektur nicht berücksichtigt. Diese berechnet sich nach der Steuerkraft einer Gemeinde, finanzschwache Kommunen erhalten zum Ausgleich höhere Schlüsselzuweisungen. Wegen der zu hoch gemeldeten Gewerbesteuer erhielt daher Mering im Vorjahr die sehr niedrige Zahlung von 1,6 Millionen Euro.
Bereits damals hieß es, dass die entgangene Schlüsselzuweisung 2024 ausgeglichen werden soll. Bürgermeister Florian Mayer erklärt, dass er leider nicht exakt wisse, wie sich die 7,2 Millionen Euro zusammensetzen. Wenn er die früheren Schlüsselzuweisungen als Maßstab nehme, dürften jedoch 2,5 bis drei Millionen Euro davon ein Ausgleich fürs Vorjahr sein.
Auch die zur Verwaltungsgemeinschaft gehörenden Kommunen Steindorf und Schmiechen waren von der Meldepanne betroffen. So erhielt Schmiechen 2023 nur 236.000 Euro Schlüsselzuweisung, heuer sind es insgesamt 685.000 Euro. „Wir haben genügend Projekte. Das Geld können wir auf jeden Fall gut gebrauchen“, sagt Schmiechens Bürgermeister Josef Wecker.
Steindorf ist seit Jahren schuldenfrei und kann sich über gute Gewerbesteuereinnahmen freuen. Deswegen ging die kleinste Kommune im Landkreis schon seit Langem bei den Schlüsselzuweisungen leer aus. Heuer gab es eine Überraschung: Steindorf erhält
800.000 Euro. „Wir können es uns nicht so recht erklären, auch der Kollege Paul Wecker war sehr erstaunt“, sagt Merings Bürgermeister Mayer.
Dieser hat in seiner Finanzverwaltung jedoch schon wieder neue Sorgen. So hat die Firma Dataplan, deren Software Finanz+ Mering
seit vielen Jahren nutzt, zum neuen Jahr eine grundlegende Umstellung vorgenommen. Seitdem herrscht in Mering Ausnahmezustand. „Es funktioniert wirklich gar nichts mehr. Einige Zeit lang konnten wir nicht einmal mehr bezahlen, das ist jetzt zum Glück wieder behoben“berichtet der Bürgermeister.
Hintergrund ist, dass es in der Finanzbuchhaltung zwei grundsätzlich unterschiedliche Systeme gibt, die Kameralistik und die Doppik. Früher hatte das Unternehmen Dataplan für beide verschiedene Software angeboten. Da mittlerweile die Doppik bei Kommunen verbreiteter ist, wurde nun auf ein Einheitsprogramm umgestellt. „Es gibt in Bayern 17 Kommunen mit Kameralistik – und die haben alle massive Schwierigkeiten“, erklärt Mayer. Wenn wieder ein neues Problem auftritt, komme man daher auch am Telefon oft schlecht durch.
Dabei hätte die Kämmerei eigentlich anderes zu tun. Es stehen sowohl die Jahresendrechnung 2022 als die Zwischenrechnung 2023 noch aus. Auch der Haushalt für 2024 liegt noch nicht einmal als Entwurf vor und wird sich womöglich weiter verzögern. „Im Moment können die Statistiken nicht einmal lesbar ausgedruckt werden“, erläutert Mayer. Die Priorität liege momentan darauf, dass das Tagesgeschäft einigermaßen läuft, vieles andere müsse hintan gestellt werden.