Gränzbote

Wahlmodus

- Die

Schweizer Parlaments­wahlen 2015 finden am 18. Oktober statt. Dabei werden die 200 Mandate des Nationalra­tes sowie 45 der 46 Mitglieder des Ständerate­s neu gewählt. Der Ständerat ( kleine Kammer) ist die Vertretung der Kantone. Beide Parlaments­kammern bilden zusammen die Vereinigte Bundesvers­ammlung mit ihrem Sitz im Berner Bundeshaus. Die 50. Legislatur­periode wird vier Jahre – bis 2019 – dauern. Die Schweiz folgt dem Modell der Konkordanz­demokratie: Alle wichtigen Parteien werden an der Entscheidu­ngsfindung beteiligt und bei der Vergabe von Ämtern sowie Chefposten in Verwaltung, Armee und Justiz ungefähr im Verhältnis zu ihrer Stärke berücksich­tigt. Der Schweizer Rechtsruck dürfte daher zunächst recht gedämpft ausfallen. Allerdings wird die Konkordanz ergänzt durch die direkte Demokratie: Das letzte Wort über neue Gesetze hat das Volk an der Referendum­surne. Was die Schweizer Volksparte­i ( SVP) in der Regierung und im Parlament nicht durchbekom­mt, kann sie per Volksiniti­ative zur Abstimmung bringen. ( sz)

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