Kurz berichtet
NRW-Landtag beschließt Untersuchungsausschuss
DÜSSELDORF (dpa) - Der Düsseldorfer Landtag wird den Terror-Fall Anis Amri untersuchen und der Frage nach möglichem Versagen nordrhein-westfälischer Sicherheitsbehörden nachgehen. Mit den Stimmen der drei Oppositionsfraktionen CDU, FDP und Piraten beschloss das Parlament am Mittwoch bei Enthaltung von SPD und Grünen, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Der fünfte Untersuchungsausschuss dieser Legislaturperiode kann aber nur bis zur Landtagswahl am 14. Mai arbeiten.
Bundesagentur für Arbeit stoppt Software-Projekt
NÜRNBERG (dpa) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nach einer Pannenserie ein millionenschweres IT-Projekt gestoppt. Eine 60 Millionen Euro teure Software, mit der auf einer einzigen Plattform auf 14 verschiedene Anwendungen zugegriffen werden könne, werde doch nicht in den Arbeitsagenturen eingesetzt, berichtete ein Sprecher der Nürnberger Bundesbehörde am Mittwoch. Das nun gestoppte System hatte die Bundesagentur selbst entwickelt. Damit sollten die Abläufe in den 156 Arbeitsagenturen beschleunigt werden.
„Aleppo-Busse“in Dresden dürfen stehen bleiben
● DRESDEN (dpa) - Ein Kunstprojekt, das an das Leid im syrischen Aleppo erinnert, darf vor der Dresdner Frauenkirche stehen bleiben. Das hat das Verwaltungsgericht Dresden am Mittwoch entschieden. Es lehnte damit einen Eilantrag eines empörten Bürgers als unzulässig ab, der die Stadt zur Entfernung der drei hochkant aufgestellten Schrottbusse verpflichten wollte. Der Antragsteller habe die Auffassung vertreten, dass das Kunstwerk des deutsch-syrischen Künstlers Manaf Halbouni „unangemessen und respektlos“sei, teilte das Gericht mit.