Räte arbeiten Tagesordnung zügig ab
Haushalt verabschiedet, Strategieplanung für Spaichingens Entwicklung begrüßt
SPAICHINGEN - Wider Erwarten ist die Ratssitzung vom Montagabend trotz der großen Anzahl von 16 Punkten zügig in knapp zwei Stunden über die Bühne gegangen. Der Grund: Einige Beschlüsse mussten nur wiederholt werden, weil im Januar wegen des abgeschafften Amtsblatts und fehlender Vorsorge nicht satzungsgemäß zu der Bergsitzung eingeladen worden war. Zum anderen hatten die Räte aber auch in mehreren nichtöffentlichen Sitzungen bereits ihre Meinungsbildung abgeschlossen.
Es musste also nicht mehr groß diskutiert, sondern nur Stellungnahmen abgegeben werden, worum Bürgermeister Schuhmacher zu Beginn auch gebeten hatte.
Nun ist also der Haushalt rechtsgültig verabschiedet.
Alle Fraktionen begrüßten, dass mit dem Antrag auf ein neues Sanierungsgebiet auch eine Strategieplanung zur Entwicklung Spaichingens einher gehe. Die „breite Einbindung der Bürger“(Alexander Efinger, Grüne), die bei der beauftragten Stadtentwicklungsgesellschaft „gut aufgehoben“ sei (Tobias Schumacher, CDU), erlaube es, die „Möglichkeit des Dialogs zu nutzen“(Marcel Aulila, FDP). Walter Thesz (SPD) betonte aber: „Wir, der Gemeinderat, entscheiden, wo die Stadt hinläuft, und nicht ein Institut.“
Weiter beschlossen die Räte, sich an einer Bündelausschreibung für Strom zu beteiligen. Ausgeschrieben werde 100 Prozent Ökostrom, sagte Spaichingens Bürgermeister Schuhmacher.
Abgelehnt wurde mit 13 Stimmen ein Vorstoß des Bürgermeisters, großflächige Werbeplakate entlang der Hauptstraße (in den Bereichen Mischgebiet) an Fassaden zu verbieten. Das wäre durch einen Bebauungsplan gegangen, der aufgestellt hätte werden sollen. Die Räte hätten dies schon nichtöffentlich abgelehnt, weil sie nicht ins Hauseigentum und auch nicht in die Wettbewerbsfreiheit eingreifen wollten, berichtete Schuhmacher aus der nichtöffentlichen Sitzung.
Weiter beschlossen die Räte mit zehn zu acht Stimmen, nach Wegfall des Amtsblatts amtliche Bekanntmachungen wieder im Heuberger Boten zu veröffentlichen. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die in einem Printmedium zwingend zu veröffentlichen Bekanntmachungen wie Bauleitpläne in der neuen „Spaichinger Woche“zu veröffentlichen.