Untergrenzen sollen Pflegenotstand mildern

BERLIN (AFP) - Um den Pflegenotstand in den Krankenhäusern zu bekämpfen, will die große Koalition Untergrenzen für die personelle Ausstattung der Kliniken vorschreiben. Auf eine entsprechende Neuregelung einigten sich Vertreter der Koalitionsfraktionen und der Länder mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), wie dessen Ministerium mitteilte. Kliniken und Krankenkassen sollen verpflichtet werden, in Bereichen wie Intensivstationen und Nachtschichten genügend Personal bereit zu halten.

Schwesig: Bis zur Wahl noch fünf Gesetze für Frauen

SCHWERIN (AFP) - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will vor der Bundestagswahl im September noch fünf Gesetze für Frauen durchbringen. „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Aufwertung der Pflegeberufe, ein besserer Mutterschutz, länger Unterhaltsvorschuss, ein Rückkehrrecht aus Teilzeit – fünf Gesetze müssen noch kommen in dieser Legislaturperiode“, erklärte Schwesig.

Haft für Brandanschlag auf Flüchtlingsheim

ZWICKAU (dpa) - Nach einem Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Zwickau ist ein 32 Jahre alter Mann zu vier Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht Zwickau sprach den geständigen Berufskraftfahrer des versuchten 15-fachen Mordes und der versuchten schweren Brandstiftung schuldig. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Familienvater im Mai 2016 zwei Molotowcocktails in das Asylbewerberheim geworfen hatte.

Drohne „Euro Hawk“wird durch „Triton“ersetzt

BERLIN (dpa) - Vier Jahre nach der Ausmusterung der Skandal-Drohne „Euro Hawk“ist die Entscheidung über einen Ersatz gefallen: Der Nachfolger stammt vom selben US-Hersteller Northrop Grumman, sieht fast identisch aus und heißt „Triton“. Generalinspekteur Volker Wieker teilte seine Auswahlentscheidung einzelnen Fachpolitikern des Bundestags mit.