Mülltonnen sollen von der Straße weg
Anwohner nutzen Gehweg als Dauerstandort – Stadt droht jetzt Zwangsgeld an
TUTTLINGEN - Private Mülltonnen im öffentlichen Raum in Tuttlingen sind LBU-Stadtrat Uwe Schwartzkopf schon länger ein Dorn im Auge. Vor allem in einzelnen Bereichen der Innenstadt gibt es Straßenzüge, in denen jede paar Meter Mülltonnen auch jenseits der Leerungstage stehen. Schon vor wenigen Wochen hat der Stadtrat dazu eine Anfrage im Tuttlinger Gemeinderat gestellt. Denn: Das Stehenlassen von privaten Mülltonnen im öffentlichen Raum ist verboten. Die Behältnisse müssen auf dem privaten Grundstück postiert sein und dürfen nur zur Leerung an die Straße gestellt werden.
„Wir geben viel Geld für die Sanierung der Fußgängerzone aus. Die Zuwege verkommen aber durch die vielen Mülltonnen zu Schandflecken. Es ist Zeit, dass die Stadt dagegen etwas unternimmt“, betont Uwe Schwartzkopf im Gespräch mit unserer Zeitung. Bei einem gemeinsamen Rundgang durch die Stadt zeigt er auf, an wie vielen Stellen die Mülltonnen stehen. Und die hohe Anzahl ist schon überraschend.
Vor allem im Bereich der Stadtkirchstraße, Oberamteistraße und der Weißrosenstraße sind die vielen auf dem Gehweg platzierten Mülltonnen auffällig. Selbst an der Außenwand vom Parkhaus Innenstadt stehen Mülltonnen – dort wo niemand wohnt und daher – auch wenn es erlaubt wäre – keine Mülltonnen stehen dürften. Zu vermuten ist, dass diese den Häusern auf der anderen Straßenseite zuzuordnen sind.
Sauberes Stadtbild gewünscht
„Private Mülleimer dürfen nicht dauerhaft auf öffentlichen Gehwegen abgestellt werden. Hausbewohner, die dies regelmäßig missachten, werden von der Stadt jetzt gezielt angesprochen. Im Ernstfall droht ein Zwangsgeld von bis zu 200 Euro“, schreibt Stadtsprecher Arno Specht auf Anfrage unserer Zeitung. Er wird die Mülltonnen auch zum Thema im nächsten „Quadrat“der Stadt Tuttlingen machen. Geregelt ist der Standort für Mülltonnen im Straßengesetz und in der Straßenverkehrsordnung: „Vor allem im Interesse des sauberen Stadtbildes ist es nicht zulässig, die Behälter dauerhaft auf dem Gehweg vor dem Haus zu lagern“, schreibt Specht weiter.
Vielfach ist es auch nicht unbedingt ein Platzproblem, wodurch die Hausbewohner gezwungen sind, ihre Mülltonnen im öffentlichen Raum zu postieren – auch wenn mit der Papierund Biomülltonne in den vergangenen Jahren zwei Behälter zu der früher sonst nur üblichen Restmülltonne hinzugekommen sind. Bei dem Rundgang zeigt Schwartzkopf auf, dass es in vielen Hinterhöfen durchaus die Möglichkeit gibt, einen Platz für die Behälter zu finden: Schwartzkopf und Specht vermuten, dass es sich vielfach um reine Bequemlichkeit der Anwohner handelt, die Tonnen an der Straße stehen zu lassen. „Erstaunlich ist es, dass die Situation so nicht in allen Straßen der Innenstadt zu finden ist“, sagt Schwartzkopf. Deutlich besser sieht die Situation etwa an der Donau- und Waaghausstraße auf. Hier stehen nur wenige Mülltonnen dauerhaft an der Straße, aber ganz so, wie es das Gesetz und die Verordnung vorschrieben, ist es dann auch nicht.
Schwartzkopf ist auch nicht der Einzige, der sich über die Mülltonnen ärgert. „In einigen Fällen gab es regelmäßig Beschwerden – vor allem von Nachbarn, die sich daran stören, wenn Mülltonnen die Gehwege in ihrer Umgebung versperren“, schreibt Specht. Jetzt will die Stadt durchgreifen. Der neu eingerichtete Kommunale Ordnungsdienst wird die betreffenden Mieter und Hausbesitzer gezielt ansprechen und auffordern, die Eimer künftig auf dem Privatgrundstück abzustellen: „Zwei Wochen gibt die Stadt den Anwohnern Zeit, um nach einer anderen Lösung zu suchen. Wenn die Eimer danach immer noch auf dem Gehweg stehen, droht ein Zwangsgeld“, betont Specht.
Alternative Möglichkeiten
Dort, wo der Platz nicht vorhanden ist, versucht die Stadt andere Lösungen, etwa eine Sammeltonne, die von mehreren Parteien genutzt werden kann, zu organisieren. An der Straße Am Seltenbach und an der Unteren Hauptstraße würden die Häuser an Vorder- und Rückseite am Gehweg angrenzen. Hierdurch ist keine Fläche für die Tonnen vorhanden: „Mit den Anwohnern entwickeln die Abteilungen Stadtplanung und Stadtmarketing einen Entwurf, wie mehrere Tonnen gemeinsam mit Verschlägen umbaut werden können, damit sie nicht mehr so in den Blick fallen“, sagt Specht.