Bürgerentscheid zur Hängebrücke
ROTTWEIL (sbo) - Am Sonntag, 19. März, sind in Rottweil die Bürger gefragt. Dann geht es beim Bürgerentscheid um ein Ja oder ein Nein zu einer Hängebrücke zwischen Testturm und Innenstadt.
4000 Stimmen. So viel brauchen Befürworter oder Gegner, denn genau 20 000 Wahlberechtigte sind bei der Stadtverwaltung gelistet. „Das Quorum bei einem Bürgerentscheid liegt bei 20 Prozent“, sagt Hermann Leins, Abteilungsleiter Bürgerbüro im Rathaus. Damit die Entscheidung der Rottweiler den Beschluss des Gemeinderats ersetzen kann, muss also ein Fünftel für oder eben gegen das Projekt stimmen. Kommt diese erforderliche Anzahl nicht zusammen, ist die Frage, ob die Voraussetzungen dafür geschaffen werden sollen, dass ein privater Investor eine Hängebrücke zwischen Berner Feld und historischer Kernstadt errichten kann, von den Stadträten zu klären.
27 Wahllokale wird es geben, 1500 Anträge auf Briefwahl sind im Rathaus eingegangen. Immerhin 2500 Wahlberechtigte hatten beim JVABürgerentscheid so ihre Stimme schon vor dem Wahlsonntag abgegeben. Insgesamt lag damals die Wahlbeteiligung bei 48 Prozent, was der Größenordnung bei Kommunalwahlen entspricht. „Das ist wieder unser Ziel beim Bürgerentscheid“, so Leins, um wirklich eine Entscheidung der Bürger zu bekommen und nicht am Quorum scheitern zu müssen. Gewählt werden darf ab dem 16. Lebensjahr und auch von EU-Bürgern. Beim Großteil der Teams in den Wahllokalen kann Leins auf erfahrene Wahlhelfer setzen. Unter den mehr als 200 seien viele städtische Bedienstete – aber auch einige Ehrenamtliche. Wer sich am Wahltag für den Ausgang interessiert: Vor dem Alten Rathaus wird das Ergebnis bekannt gegeben. Gegen 19 Uhr könnte es feststehen. Schon zuvor ab 18 Uhr kann verfolgt werden, wie die Auszählungsergebnisse der Wahllokale einlaufen. Diesen Service bietet die Stadtverwaltung auch wieder über die Internetseite.