Trieb die Stadt ein falsches Spiel?
Um Veto gegen Nahversorger an Wieselbergstraße droht Ärger – Investor sieht Zusage
VILLINGEN-SCHWENNINGEN - Man brauchte das Gelände für den Bau der Stichstraße von der B33 zum Möbelriesen XXXLutz ganz unbedingt. Doch hat die Stadt dem Investor Thomas Keller im Gegenzug Zusagen gemacht, die sie nie halten konnte? Der Investor selbst jedenfalls fühlt sich hinters Licht geführt.
„Die Stadt habe ein solches Versprechen nie gegeben“, so stand die Aussage von Baubürgermeister Detlev Bührer in einem Zeitungsartikel von der zurückliegenden Sitzung des Technischen Ausschusses nun schwarz auf weiß. Und Thomas Keller rieb sich verwundert die Augen. „Die haben uns direkt hinter die Fichte geführt!“„Das ist nicht richtig, es hat da sehr wohl Zusagen gegeben“, sagt er im Gespräch. Und weiter: „Was uns übrig bleibt, sind halt Rechtsmittel“, meint er. Keller ist sauer und kündigt an, die Eigentümerin des Geländes, die Keller Immobilienverwaltungsgesellschaft mbH mit Sitz in Singen, eine Familiengesellschaft, werde nun prüfen, ob juristisch vorgegangen werde – „nicht nur gegen die Verwaltung, sondern auch gegen Personen“.
Was ihn antreibt? Man habe dem Investor versprochen, „dass sie alles dafür tun werden, das Vorhaben des Investors, an Wieselsberg- und Milanstraße Filialen von Vollsortimen- tern – die Rede war von Rewe und dem Drogeriemarkt dm – zu bauen, möglich zu machen. Um das Grundstück sei mit der Keller Immobilienverwaltungsgesellschaft mbH „hart“verhandelt worden.
Währenddessen, vor allem in der heißen Phase, habe die Verwaltungsspitze beinahe alle zwei Tage bei ihm angerufen. Und nun, nachdem im Technischen Ausschuss mit einstimmig ablehnendem Beschluss schon ein äußerst deutliches und für ihn unheilvoller Beschluss fiel, habe er noch nicht einmal eine kurze Zwischeninfo von der Stadt VillingenSchwenningen erhalten. Eine große Fürsprache oder ein deutliches Drängen für das Projekt seitens der Stadtverwaltung hat es in dieser Sitzung nicht gegeben. Glaubt man Keller, durfte er das aber erwarten: Die Verwaltungsspitze habe ihm versprochen, sich vehement für ihn ein- zusetzen, betont er.
Bei den Verhandlungen über das Gelände für die zu bauende Stichstraße, die derzeit hergestellt wird und direkt auf die Bundesstraße 33 führen wird, habe man zunächst auf Grundlage eines alten Bebauungsplans aus dem Jahre 1984 verhandelt. Dann sei plötzlich die Veränderungssperre gekommen. Und schließlich gab es da dieses Gutachten, „das wir als Investor in Auftrag gegeben haben in Abstimmung mit der Stadt“. Man habe prüfen wollen, ob es einen Nahversorgungsbedarf in dieser Gegend gebe. „Das Gutachten war eindeutig, es wurde klar beantwortet, dass es diesen Bedarf gibt“, sagt Keller. Mit der Stadt sei vereinbart worden, dass sie auf Basis dieses Vorhabens einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan „voll unterstützt“, zumal der Bebauungsplan die Ansiedlung der Vollsortimenter zu- lasse.
Nun stand der vorhabenbezogene Bebauungsplan im Technischen Ausschuss und im Gemeinderat zur Diskussion. Auf dessen Beschlussfassung habe die Stadtverwaltung keinen Einfluss, das sei die einzige einschränkende Information zur ansonsten grundsätzlichen Zusage an den Investor gewesen.
Und so hat man diesem offenbar große Hoffnungen gemacht. „Sechsstellig“habe er investieren wollen, sagt Keller. Nun aber wird nichts daraus – auch der Gemeinderat beschied bei sieben Befürwortern und einer Enthaltung abschlägig. Ob dieses Votum ein anderes gewesen wäre, hätte man um die Vorgeschichte in vollem Umfang gewusst? Einer, der so eine Vorahnung hatte, war der Gemeinderat der Freien Wähler, Ernst Reiser. Schon im Technischen Ausschuss fragte er nach, ob irgendwelche Zusagen an den Investor gemacht worden seien. Bührer hatte, wie eingangs erwähnt, verneint. Nun schränkte Kubon Bührers Aussage zumindest teilweise ein: „Ich war ja nicht dabei im Technischen Ausschuss“, sagte er, er wolle nun aber an dieser Stelle dafür werben, dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan zuzustimmen – „wir haben dem Eigentümer nahegelegt, dass wir eine grundsätzliche Möglichkeit für sein Anliegen sehen“. Die späte und leise Fürsprache jedoch blieb umsonst.