Kurz berichtet

Ex-General Schneiderhan wird Präsident des Volksbundes

BERLIN (KNA) - Wolfgang Schneiderhan (70), Ex-General und Generalinspekteur der Bundeswehr (Foto: Ray), ist neuer Präsident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Der gebürtige Riedlinger wurde am Freitag in Berlin einstimmig zum Nachfolger von Markus Meckel gewählt. Meckel, Pfarrer, letzter DDR-Außenminister und langjähriger SPD-Abgeordneter, hatte das Amt im vergangenen Herbst nach heftigen internen Auseinandersetzungen niedergelegt. Der Volksbund kümmert sich im Auftrag der Bundesregierung um die Gräber der deutschen Kriegstoten im Ausland und pflegt den Angaben zufolge derzeit 833 Kriegsgräberstätten mit 2,7 Millionen Toten in 46 Staaten.

Berlin kann Abstimmung über Todesstrafe verbieten

BERLIN (KNA) - Im Falle eines türkischen Referendums zur Wiedereinführung der Todesstrafe kann die Bundesregierung laut Rechtsgutachten eine Abstimmung in Deutschland verbieten. Wie die „Saarbrücker Zeitung“(Freitag) berichtet, geht dies aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hervor, das der Zeitung vorliegt. Nicht nur die Stimmabgabe in extra eingerichteten Wahllokalen, sondern auch in Konsulaten und Botschaften könnte untersagt werden.

Mutmaßlicher Spion aus der Schweiz festgenommen

KARLSRUHE (AFP) - Die Bundesanwaltschaft hat einen Schweizer Bürger in Frankfurt am Main unter Spionageverdacht festnehmen lassen. Der 54-jährige Daniel M. soll für eine „fremde Macht“spioniert haben, wie die Strafverfolgungsbehörde am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Dem Haftbefehl zufolge soll der Beschuldigte seit 2012 als Spion tätig gewesen sein. In Frankfurt und im Wetteraukreis seien deshalb mehrere Wohn- und Geschäftsräume durchsucht worden, hieß es weiter. M. sollte noch am Freitag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs zur Eröffnung des Haftbefehls vorgeführt werden.