Kind erstochen: Motiv war angeblich Ruhestörung
ARNSCHWANG (lby) - Das Motiv für den tödlichen Angriff eines Asylbewerbers auf ein Kind in einer Flüchtlingsunterkunft in der Oberpfalz soll Ruhestörung gewesen sein. Dies habe die Mutter des Buben ausgesagt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Regensburg mit.
Die aus Russland stammende Frau war bei der Tat am Samstag schwer verletzt worden. Nach ihren Angaben habe sich der 41-jährige Afghane durch die spielenden Kinder
Kaum Einsprüche gegen Diesel-Fahrverbot
STUTTGART (lsw) - Die Zahl der Einwendungen gegen den mit Fahrverboten für Dieselautos verbundenen Luftreinhalteplan für Stuttgart hält sich bisher in Grenzen. Rund 20 Schreiben sind im Laufe des Mais eingegangen, wie ein Sprecher des Regierungspräsidiums Stuttgart berichtete. Kurz vor Ende einer Einwendungsfrist komme in der Regel aber noch mal ein Schwung dazu. Der Luftreinhalteplan liegt noch bis Freitag öffentlich aus. Einwendungen können noch bis zum 23. Juni beim Regierungspräsidium gemacht werden. Das Land bewertet die Einwendungen anschließend.
Stadt Stuttgart plant höhere Parkgebühren
STUTTGART (lsw) - Parken könnte in Stuttgart demnächst teurer werden. Ein Sprecher der Stadt bestätigte, dass dem Gemeinderat eine entsprechende Empfehlung vorgelegt werden soll. Im Gespräch ist ein Aufschlag zwischen 14 und 20 Prozent. Die Stadt erhöhte erst im Oktober 2015 die Gebühren. Aktuell kostet ein Parkticket in der City 3,50 Euro pro Stunde.
Personalmangel in der Justiz: 74 Stellen besetzt
STUTTGART (lsw) - Baden-Württembergs Justiz hat weiter mit einer massiven Personalnot zu kämpfen. Zwar seien die von Justizminister Guido Wolf (CDU) im Januar versprochenen 74 Stellen für Gerichte und Staatsanwaltschaften umgehend besetzt worden, sagte Sprecher Robin Schray, es fehlten nach derzeitigen Berechnungen aber noch einmal rund 120 zusätzliche neue Stellen. Ziel sei es, diese bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2021 zu erreichen. Nicht eingerechnet sei hierbei der kurzfristige zusätzliche Bedarf in der Verwaltungsgerichtsbarkeit wegen der dramatischen Zunahme der Asylverfahren. in seiner Ruhe gestört gefühlt. Deshalb habe er in Arnschwang (Kreis Cham) zunächst die Mutter und dann den Buben angegriffen.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert jetzt eine genaue Prüfung von zum Christentum konvertierten Asylbewerbern. Der Täter habe sich als Konvertit im Falle einer Abschiebung in sein Heimatland Afghanistan bedroht gesehen, sagte Herrmann in Erlangen. Es müsse geprüft werden, ob es weitere Fälle gebe, in denen jemand angebe, zum Christentum übergetreten zu sein.
Herrmann ergänzte: „Klar ist auch, dass wir sowohl von den Kirchen als auch vom Verwaltungsgericht erwarten, (…) dass sie sich sehr genau anschauen, ob einer wirklich zum Christentum übertritt – was ich hier im Einzelfall noch nicht beurteilen kann – oder ob es vorgeschoben sein könnte, nur um einer Abschiebung zu entgehen.“
Der 41-Jährige war ein verurteilter Straftäter und trug eine elektronische Fußfessel. Nach Angaben der Regierung der Oberpfalz hätte der Mann abgeschoben werden sollen. Doch er hatte sich rechtlich dagegen gewehrt, so dass 2014 ein Abschiebeverbot ausgesprochen worden war.
Mann soll Tötungsversuch als Unfall getarnt haben
ERKHEIM/RAVENSBURG (lsw) Staatsanwaltschaft und Kripo Memmingen ermitteln gegen einen 33 Jahre alten Unfallfahrer aus dem Landkreis Ravensburg wegen des Verdachts der versuchten Tötung. Der Fahrer war nach Polizeiangaben vom Dienstag auf der Autobahn 96 nahe Erkheim (Landkreis Unterallgäu) mit seinem Fahrzeug aus zunächst unklaren Gründen von der Fahrbahn abgekommen und gegen die Schutzplanke geprallt. Der Mann kam mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus, seine 24-jährige Ex-Freundin auf dem Beifahrersitz wurde leicht verletzt. Die Beamten fanden Anhaltspunkte dafür, dass der Mann absichtlich in die Leitplanke gefahren war. Er wurde vorläufig festgenommen.
TU München expandiert nach Baden-Württemberg
MÜNCHEN/HEILBRONN (lsw) - Die Technische Universität München (TUM) will jenseits der Grenze nach Baden-Württemberg einen Lehr- und Forschungsstandort aufbauen. Auf dem Bildungscampus Heilbronn soll sie sich nach Angaben vom Dienstag ab dem Wintersemester 2018/19 mit der TUM School of Management und den Schwerpunkten Digitale Technologien, Entrepreneurship und Familienunternehmen einbringen.
Extremes Borkenkäferjahr droht im Südwesten
STUTTGART (lsw) - Der Wald im Südwesten steht womöglich vor einem extremen Borkenkäferjahr. Trockenheit und hohe Temperaturen in der zweiten Mai-Hälfte hätten die Abwehrkraft der Bäume geschwächt und die Entwicklung etwa der Buchdrucker begünstigt, teilte das Forstministerium am Dienstag mit. Die Fangzahlen seien zuletzt rasant gestiegen. Laut dem Landesbetrieb ForstBW könnte es dieses Jahr drei Generationen der Rindenbrüter geben.