Empörung und Enttäuschung
Bürgermeister von Emmingen-Liptingen und Immendingen zu Äußerungen aus Tuttlingen
Ärger bei den Zweigstellen der Tuttlinger Musikschule spitzt sich zu.
EMMINGEN-LIPTINGEN/IMMENDINGEN - Mit Empörung und Enttäuschung haben die Bürgermeister von Immendingen, Markus Hugger, und Emmingen-Liptingen, Joachim Löffler, auf Äußerungen aus Tuttlingen zum Verhältnis der Tuttlinger Musikschule und den fünf Außenstellengemeinden reagiert (unser Artikel vom Mittwoch „Musikschule: Tuttlingen nimmt Gemeinden in die Pflicht“).
„Die Zitate von Oberbürgermeister Beck und Erstem Bürgermeister Buschle sind heftig“, sagt Joachim Löffler im Gespräch mit unserer Zeitung. Unter anderem hatte Michael Beck am Montag in einer Sitzung des Tuttlinger Finanzausschusses gesagt, dass er nicht bereit sei, ein Risiko für Partner zu übernehmen, die keine Partner seien. Emil Buschle hatte gesagt, die Stadt Tuttlingen sei kein Wohlfahrtsinstitut für das Umland. Zum Hintergrund: Die fünf Zweigstellen-Gemeinden haben den Vertrag mit der Musikschule Tuttlingen gekündigt, weil sie mit einer stattlichen Gebührenerhöhung konfrontiert wurden, ohne dass die jeweiligen Gemeinderäte die Gelegenheit gehabt hätten, dazu zu beraten. Die Kommunen Immendingen, Emmingen-Liptingen, Fridingen, Mühlheim und Wurmlingen hatten sich verständigt, trotz ihrer Kündigungen ein weiteres Jahr mit der Musikschule zu kooperieren, in der Hoffnung, in dieser Zeit eine Verständigung auf den Weg zu bringen.
Danach sieht es jetzt nicht mehr aus: „Es ist offensichtlich nicht mehr gewünscht, dass die Außenstellen im Verband der Musikschule bleiben – anders ist das Zitat von Oberbürgermeister Beck nicht zu verstehen, dass man nicht bereit sei, das Risiko für Partner zu übernehmen, die keine Partner sind“, sagt Markus Hugger. Die Stadt Tuttlingen subventioniere ihre Musikschüler mit 30 Prozent der Beiträge und wolle die Zweigstellen auf einen ähnlichen Weg zwingen – unabhängig davon, ob sich die Kommunen das leisten könnten oder wollten. „Der Gemeinderat Immendingen wird sich in seiner nächsten Sitzung Gedanken machen müssen, wie er mit dieser Art der Zusammenarbeit umgehen will. Keinesfalls will die Gemeinde die Stadt Tuttlingen als Wohlfahrtsinstitut in Anspruch nehmen“, betont Hugger in Anlehnung an die Äußerung von Emil Buschle.
Die Bürgermeister der Zweigstellen hätten sich bisher bemüht, den aufkommenden Frust über das bisherige Verhalten der Stadt Tuttlingen unter der Decke zu halten, sagte Löffler. Man habe über mehrere Monate um Informationen und Unterlagen gebeten und konkrete Fragen gestellt, um gemeinsam nach Strategien zur Reduzierung des Musikschulen-Defizits zu suchen – jeweils ohne Erfolg. „Und dann bekommt man so eine Beschlussvorlage mit Gebührenerhöhungen um die Ohren gehauen und dazu noch Handlungsanweisungen, wie die Zweigstellengemeinden sich zu verhalten haben. Geht’s noch? Wir sind selbst unseres Glückes Schmied.“
Der Gemeinderat von EmmingenLiptingen habe entschieden, dass man ein weiteres Jahr mit der Musikschule kooperieren wolle – „dazu stehe ich auch“, sagt Löffler. Wie es dann weitergehe, sei aber völlig offen.
Der Elternbeirat der Musikschul hat e in einem offenen Brief deutlich gemacht, dass er die Gebührenerhöhung nur mittragen könne, wenn eine „einvernehmliche und die Interessen aller berücksichtigende Lösung mit den Zweigstellen“gefunden werde. Sollten die Zweigstellen ausscheiden, werde den Kindern in Tuttlingen und in den Zweigstellen ein Bärendienst erwiesen, außerdem werde die Musikschule existenziell gefährdet.