Finanzministerin kippt Beschluss für Normenkontrollrat
STUTTGART (kab) - Anders als geplant wird der baden-württembergische Normenkontrollrat am Dienstag nicht ins Leben gerufen. Dann sollte das sechsköpfige Gremium in der Kabinettssitzung per Ministerratsbeschluss geschaffen werden. Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) hat wegen der Kosten von knapp einer Million Euro ihr Veto eingelegt. Sie wolle vor Verabschiedung des Doppelhaushalts 2018/2019 keine Projekte mehr bewilligen, die Kosten verursachen, so die Begründung.
Ein Sprecher des Staatsministeriums erklärt auf Anfrage der „Schwäbischen Zeitung“, Sitzmann habe noch einige Fragen zur erforderlichen Zuarbeit des Statistischen Landesamts. „Wir gehen davon aus, dass eine Befassung durch das Kabinett noch vor der Sommerpause stattfinden wird“, so der Sprecher. Dem widerspricht Sitzmanns Sprecher.
Der Normenkontrollrat soll Gesetze und sonstige Regelungen des Landes auf seine Kosten für die Wirtschaft, Verwaltung und Bürger prüfen, wie es bereits der nationale Normenkontrollrat für Bundesgesetze tut. Im Südwesten soll auf Wunsch der Grünen zudem ein Nachhaltigkeitscheck in Bezug auf ökologische und soziale Folgen der Gesetze prüfen. STUTTGART (lsw) - Deutschlands erste großflächige Mooswand gegen Feinstaub ist ausgetrocknet. Das sei aber völlig normal so, sagte Stadtsprecher Sven Matis am Samstag. Er reagierte damit auf Anfrage auf einen Bericht der „Bild“-Zeitung. Das Forschungsprojekt laufe weiter wie geplant. „Dass Moos im Sommer besonders im Stress ist, war klar. Das ist aber weiter kein Problem, weil jetzt die Schadstoffbelastung weniger dramatisch ist“, sagte Matis. Die 100 Meter lange und drei Meter hohe Mooswand unweit von Deutschlands schmutzigster Kreuzung am Neckartor soll die Luft reinigen.