Macron selbst ist in der Pflicht

Ein Kampfjet und Drohnen als Zeichen der Freundschaft, als Signal für eine engere Zusammenarbeit – beim Thema Rüstung und Verteidigung rücken Berlin und Paris schon einmal näher zusammen. Die Entwicklung eines europäischen Kampfjets ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Will und kann sich Europa in Zukunft auch angesichts der Unberechenbarkeit in Washington nicht mehr auf andere verlassen, führt an einer Verteidigungsunion und einer europäischen Armee kein Weg vorbei. Da ist es nur folgerichtig, wenn auch die Ausrüstung selbst entwickelt und produziert wird. Die Probleme bei europäischen Projekten in der Vergangenheit, wie etwa beim Eurofighter oder dem Transportflugzeug A400M, sollten allerdings eine Warnung sein, und Ansporn, daraus zu lernen.

Kaum im Amt, erhöht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den Druck auf Berlin, fordert selbstbewusst pünktlich vor dem Nationalfeiertag größere Anstrengungen des finanzstarken Nachbarn. Deutschland, beweg’ dich!, so seine Botschaft an die Gäste aus Berlin beim Ministerrat. Vor allem die Deutschen müssten mehr tun, tiefer in die Tasche greifen und kräftig zum Wohle der europäischen Sorgenkinder investieren. Schließlich herrsche in Europa ein wirtschaftliches Ungleichgewicht.

Diese fehlende Balance verändert man allerdings nicht dadurch, dass man die europäische Wirtschaftslokomotive Deutschland bremst und schwächt. Vielmehr müssen Krisenländer endlich Reformen ernsthaft umsetzen. Mit der Agenda 2010 und der Konsolidierung der Haushalte hat Deutschland bereits Reformen und Voraussetzungen für Wachstum und Stabilität geschaffen, die bei manchem Partner noch auf sich warten lassen.

Gut, wenn die deutsch-französische Achse wieder rundläuft und beide Seiten stärker die Geschicke Europas in die Hand nehmen. Doch ändert das nichts daran, dass Emmanuel Macron seine Hausaufgaben machen und Frankreich wieder aus der Krise führen muss.