Frankreich und Deutschland bauen einen Jet

Ministerrat in Paris steht im Zeichen der Verteidigung – Merkel bittet um Geduld

PARIS (AFP/dpa) - Deutschland und Frankreich setzten auf eine engere Zusammenarbeit bei Rüstung und Wirtschaftspolitik. Beim deutschfranzösischen Ministerrat in Paris beschlossen beide Seiten am Donnerstag die Entwicklung eines gemeinsamen Kampfjets. Ziel sei eine „neue Generation gemeinsamer Kampfflugzeuge“, sagte Frankreichs neuer Staatschef Emmanuel Macron an der Seite von Angela Merkel (CDU). Die Bundeskanzlerin sagte, für die Entwicklung solle „bis Mitte 2018“ein Fahrplan aufgestellt werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) betonte zugleich, dass die Entwicklung Jahrzehnte dauern werde und nannte als Zeithorizont 2035 bis 2040.

Die militärische Zusammenarbeit nahm beim Ministerrat großen Raum ein, beschlossen wurde jedoch auch ein Investitionsprogramm für Start-up-Unternehmen. Auch bei der Harmonisierung der Unternehmensteuern soll bis Jahresende eine gemeinsame Position vorliegen. Keine konkreten Beschlüsse gab es mit Blick auf die von Macron geforderte Vertiefung der Eurozone. Merkel bat um Geduld: Beschlüsse seien erst nach der Bundestagswahl im September möglich. Offen zeigte sie sich erneut für einen von Macron geforderten Eurozonenhaushalt und einen europäischen Finanzminister. Es komme auf das „Wie“an, so die Kanzlerin.