ESM-Chef für Fonds gegen Wirtschaftskrisen

BRÜSSEL (AFP) - Der Chef des EuroRettungsfonds ESM, Klaus Regling, hat einen gemeinsamen Finanztopf der Währungsunion zur Unterstützung von Ländern in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gefordert. „Wir brauchen eine begrenzte gemeinsame Fiskalkapazität in der Eurozone, um einzelnen Mitgliedstaaten im Falle einer plötzlichen schweren Krise helfen zu können“, sagte Regling dem „Handelsblatt“. Als Größenordnung nannte er „einen Betrag in Höhe von ein bis zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Eurozone“.

Dies würde einer Summe zwischen 100 und 200 Milliarden Euro entsprechen. Bei der Finanzierung des Fonds könne sich die Eurozone am US-Vorbild orientieren, sagte Regling der Zeitung. Die US-Bundesstaaten haben sogenannte RainyDay-Funds (Schlechtwetterfonds) mit Beiträgen aus ihrem jeweiligen Landeshaushalt gefüllt. Sie können dann Gelder aus dem Fonds bekommen, wenn die Steuereinnahmen nicht reichen, um die Ausgaben zu decken.

„Es geht hier weder um permanente Transfers noch um Schuldenvergemeinschaftung, sondern um eine kurzfristige und befristete Krisenintervention“, betonte Regling. Die Schaffung einer solchen „Fiskalkapazität“war schon Teil des sogenannten Fünf-Präsidenten-Berichts zur Weiterentwicklung der EU. Auch die EU-Kommission führte den „Schlechtwetterfonds“Ende Mai in ihrem Diskussionspapier zur Zukunft der Währungsunion als eine Option auf. Die Eurostaaten haben über den ESM und seinen Vorläufer EFSF in der Finanzkrise vom Staatsbankrott bedrohte Länder wie Griechenland gerettet. Beide Fonds zusammen haben dafür mehr als 250 Milliarden Euro an Stützungskrediten ausgezahlt. Regling zeigte sich nun offen dafür, den ESM zu einem Europäischen Währungsfonds aufzuwerten.