Ex-Kurdirektor von Bad Wurzach nun rechtskräftig verurteilt
RAVENSBURG (sl) - Der ehemalige Geschäftsführer der Bad Wurzacher Kurbetriebe hat am Dienstag seine Berufung am Landgericht Ravensburg zurückgezogen. Damit ist das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts Wangen nun rechtskräftig.
Im April 2017 war Michael N. dort wegen Betrug, Missbrauch von Titeln und Berufsbezeichnungen und Urkundenfälschung sowie wegen Untreue und Unterschlagung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und fünf Monaten verurteilt worden. Die Bewährungszeit dauert drei Jahre.
Auch in zweiter Instanz gelang es der Verteidigung nicht, den Vorwurf des schweren Betrugs zu entkräften. Laut Zeugenaussagen wäre N. ohne Abschluss nicht eingestellt worden, zudem sei in seiner Amtszeit „nicht so viel signifikant passiert“. Der
Weniger Schüler und Studenten bekommen BAföG
STUTTGART (lsw) - Weniger Schüler und Studenten im Südwesten bekommen Bafög. Im Jahr 2016 ging die Zahl der Geförderten um sechs Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurück, wie das Statistische Landesamt am Dienstag in Stuttgart mitteilte. Knapp 80 000 junge Leute wurden nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) unterstützt. Das entspricht demnach nahezu 18 Prozent der Studenten an baden-württembergischen Hochschulen im Wintersemester 2016/17 und knapp vier Prozent der berechtigten Schüler im Schuljahr 2016/17. Nach Angaben der Statistiker erhielten sie Fördermittel in Höhe von knapp 270 Millionen Euro. Das sind etwa drei Prozent weniger als im Vorjahr.
Armutsgefährdung im Süden am geringsten
WIESBADEN (epd) - Die Menschen in Baden-Württemberg und Bayern waren im Jahr 2016 bundesweit dem geringsten Armutsrisiko ausgesetzt. Die Armutsgefährdungsquote lag mit 11,9 Prozent in Baden-Württemberg und 12,1 Prozent in Bayern unter denen der übrigen Bundesländer, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Das höchste Armutsrisiko herrschte in Bremen (22,6 Prozent), gefolgt von Sachsen-Anhalt (21,4 Prozent) und MecklenburgVorpommern (20,4 Prozent). Als armutsgefährdet gilt, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung zur Verfügung hat.
Baugrube für Betonplatte am Bahntunnel in Rastatt
RASTATT (lsw) - Die Vorbereitungen zum Bau einer Stahlbetonplatte über dem kaputten Tunnel der Rheintalbahn in Rastatt sind weitgehend abgeschlossen. Die Arbeiten an der Baugrube sollten am Dienstag beendet werden, teilte die Deutsche Bahn (DB) in Frankfurt mit. Am Mittag informierten Projektverantwortliche den Rastatter Oberbürgermeister Hans-Jürgen Pütsch (CDU) auf der Baustelle über die Arbeiten. In den nächsten Tagen soll die Platte mit einem Meter Dicke und 100 Metern Länge als Grundlage für neue Schienen gebaut werden. Vorsitzende Richter Axel Müller machte bereits nach dem ersten von zwei Verhandlungstagen dem Angeklagten deutlich, dass dieser seine Bewährung riskiere, wenn er die Berufung aufrechterhält. Er sehe die notwendigen besonderen Umstände nicht, die eine Bewährung bei einer so hohen Haftstrafe rechtfertigten, so Müller.
Das zeigte offensichtlich Wirkung. N. nahm seine Berufung, mit der er ein niedrigeres Strafmaß erreichen wollte, schließlich zurück. Da dies auch die Staatsanwaltschaft tat, war die Verhandlung zu Ende.
N. hatte sich im Sommer 2015 als promovierter Diplom-Kaufmann und Diplom-Psychologe beworben. Nach einem knappen Jahr deckten drei Ärzte des Kurbetriebs den Schwindel auf und zeigten N. an. Er wurde fristlos entlassen.
Gemeinden wollen Geld für Mobilität und Digitalisierung
STUTTGART (lsw) - Der Gemeindetag plädiert mit Blick auf sprudelnde Steuereinnahmen für Investitionen in Digitalisierung und Mobilitätskonzepte. „Baden-Württemberg ist momentan Spitze. Wenn wir das bleiben wollen, dann müssen wir jetzt die Grundlage dafür schaffen“, sagte Verbandspräsident Roger Kehle am Dienstag in Stuttgart. Die Steuereinnahmen machten dies möglich. Der Verband rechnet aufgrund der jüngsten Prognose für 2017 mit Steuereinnahmen in Höhe von 15,4 Milliarden Euro – 900 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Friedrichshafener Klinikum hat VRE-Erreger überwunden
FRIEDRICHSHAFEN (alx) - Das Klinikum Friedrichshafen hat die internistische Intensivstation wieder geöffnet. Das VRE-Problem sei offenbar überwunden, erklärte am Dienstag Klinikchef Johannes Weindel. Die Station war am 11. August teils geschlossen worden, weil drei Patienten mit Keimen befallen waren, die nicht effektiv mit dem Antibiotikum Vancomycin bekämpft werden können. Die Patienten wurden laut Klinik isoliert.