Abstimmung erforderlich

Grünen-Mitglied widerspricht der Stellungnahme des Kreisverbands zur Donauabsenkung

TUTTLINGEN (sz) - Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat in unserer Freitagsausgabe Stellung zur Diskussion um die Absenkung des Tuttlinger Donauwehrs genommen und sich darin ausdrücklich zu der vom Gewässerökologen Dr. Karl Wurm vorgeschlagenen Kompromisslösung, die Höhe des Anstaus im Sommerhalbjahr um einen Meter zu reduzieren, bekannt. Das will Paul Roder, selbst Mitglied der Grünen, „nicht unkommentiert“lassen.

„Als Mitglied der Grünen hätte ich es für dringend erforderlich gehalten, dass, bevor ein solches Statement über das aktuell wichtigste Thema in Tuttlingen abgegeben wird, darüber in einer Mitgliederversammlung diskutiert und abgestimmt wird. Dies ist nicht geschehen“, schreibt er in einer eigenen Stellungnahme. Statt dessen werde eine öffentliche Bürgerinfo-Veranstaltung gefordert. Diese habe aber bereits stattgefunden.

Nicht „irgendwelche Mächte“wollten die bisherige Aufstauung und damit eine urbane Nutzung in der Innenstadt kaputt machen, sondern konkret seien dies das Umweltministerium, das Regierungspräsidium und das Tuttlinger Landratsamt. Laut Gutachter Dr. Wurm stimme es nicht, dass die Donau in einem „schlechten ökologischen Zustand“sei. Neben anderen hätten sich dazu Thomas Rohrbach vom BUND und der städtische Umweltbeauftragte Michael Hensch öffentlich geäußert. Die renaturierte Donau im Bereich Nägelesee und eine mögliche Neugestaltung der Donau unterhalb der Scalabrücke werde den Forderungen nach einer naturnah gestalteten Donau gerecht. Aber müsse denn auch der innerstädtische Freizeitwert, der durch den aufgestauten Bereich entstanden sei, geopfert werden? Es gebe genügend Städte in näherer Umgebung, zum Beispiel Horb am Neckar, wo ein aufgestauter Fluss die Innenstadt belebe.

Was Roder an der Stellungnahme der Grünen zudem stört, sei die Bemerkung, dass eine zu starke emotionale Betrachtung des Themas ein „guter Nährboden für Populismus sei, der unserer Demokratie schadet“. Für ihn sei es nicht nachvollziehbar, dass das Engagement von Bürgern, die „liebgewonnene Aktivitäten auf und an der aufgestauten Donau“erhalten wollen, der Demokratie schade. „Bürgerengagement war, ist und bleibt immer ein Pfeiler grüner Politik“, schreibt Roder.