Wahlbriefe sollten spätestens heute zur Post gegeben werden
WIESBADEN (KNA) - Wer bei der Bundestagswahl am Sonntag per Briefwahl abstimmt, sollte seinen Wahlbrief mit Stimmzettel spätestens heute zur Post geben. Darauf hat der Bundeswahlleiter am Montag in Wiesbaden hingewiesen. Nachzügler könnten danach noch den Wahlbrief persönlich bei der auf dem Umschlag angegebenen Adresse abgeben. Der Stimmzettel müsse aber spätestens am kommenden Sonntag um 18 Uhr bei der zuständigen Stelle eingegangen sein. Jeder Briefwähler müsse selbst dafür sorgen, dass sein Briefwahlumschlag die Wahlbehörden rechtzeitig erreicht, so der Bundeswahlleiter.
Türkei bestellt erneut deutschen Botschafter ein
BERLIN (dpa) - Zum zweiten Mal innerhalb von 48 Stunden hat das türkische Außenministerium den deutschen Botschafter Martin Erdmann einbestellt. In dem Gespräch am Montag sollte es um türkischen Protest im Zusammenhang mit der Armenien-Resolution des Bundestags von 2016 gehen. Es war die 17. Einbestellung Erdmanns in seiner gut zweijährigen Amtszeit. Erst am Samstag war er ins Außenministerium zitiert worden, weil bei einem kurdischen Kulturfest in Köln Bilder des PKK-Führers Abdullah Öcalan gezeigt wurden. Die kurdische Arbeiterpartei, die für Terroranschläge in der Türkei verantwortlich ist, ist auch in Deutschland verboten.
Mögliche Konkretisierung der Liste verbotener PKK-Symbole
BERLIN (AFP) - Nach der Kundgebung von Kurden in Köln am Wochenende erwägt das Bundesinnenministerium eine Erweiterung der Liste verbotener Symbole der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Das Ministerium werde die Demonstration zum Anlass nehmen, eine „weitere Konkretisierung“der Liste zu prüfen, um den Bundesländern „weitere Hilfestellungen“beim Umgang mit PKK-Symbolen zu geben, sagte ein Sprecher in Berlin.
Flüchtlinge nach entdeckter Schleuserfahrt verschwunden
EISENHÜTTENSTADT (dpa) - Fast alle irakischen Flüchtlinge, die sich in dem am Samstag im Osten Brandenburgs entdeckten SchleuserLastwagen befanden, sind aus der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt verschwunden. „Die Zimmer sind leer“, sagte Leiter Frank Nürnberger am Montag. Wann genau die Männer, Frauen und Kinder verschwanden, ist unklar, wie Nürnberger ergänzte. Es gebe ungesicherte Informationen, wonach Menschen in Autos mit Bielefelder Kennzeichen eingestiegen seien.