Die Sonstigen

35 der 42 Parteien in Deutschland zählen als „klein“– 2017 sind besonders viele neue Parteien gegründet worden

RAVENSBURG - Vegane Ernährung entspricht Ihrem Lebensstil? Ein gepflegter Kleingarten ist für Sie besonders schützenswert? Oder Tierschutz sollte Ihrer Meinung nach viel mehr im politischen Fokus stehen? Dann werden Sie bei der anstehenden Bundestagswahl vielleicht im Programm einer Partei fündig, die unter die Kategorie „Sonstige“fällt. Denn wenn am kommenden Sonntag gewählt wird, stehen nicht nur die großen etablierten Parteien auf dem Stimmzettel: 42 Parteien treten insgesamt an, 35 davon zählen als klein – und repräsentieren zusammen die Meinung von etwa zwei Millionen Wählern. Manche von ihnen treten bundesweit an, andere nur in bestimmten Bundesländern.

Auch drei neue Parteien haben es 2017 auf die Stimmzettel geschafft. In diesem Jahr kamen die Parteien „Demokratie in Bewegung“(DiB), „Die Grauen – Für alle Generationen“und „Die Urbane – eine HipHop Partei“dazu. Sie sind nun auf den offiziellen Wahllisten vertreten, erklärt der Sprecher des Bundeswahlleiters, Klaus Pötzsch. Immer unmittelbar vor Wahlen werden neue Parteien gegründet, etwa ein bis zwei pro Jahr. „Dieses Jahr sind es mit drei aber besonders viele. Das ist auffallend.“

Ob die neuen, kleinen Parteien bei der Bundestagswahl eine Chance haben, das müsse der Wähler entscheiden, sagt Pötzsch: „Normalerweise sind sie nicht sonderlich erfolgreich. Es gab aber auch Ausnahmen in den vergangenen Jahren, etwa die „Piraten Partei“oder „Die Freien Wähler“. Die „Piraten Partei“kam bei der vergangenen Bundestagswahl auf Anhieb auf 2,2 Prozent der Stimmen. Das sei überraschend erfolgreich, erklärt Pötzsch. Ein Ergebnis, das die 2017 neugegründete Partei „DiB“übertreffen möchte. Sie wollen die Fünfprozenthürde knacken und direkt in den Bundestag einziehen, sagt der bayerische Landesvorsitzende Maximilian Glasneck: „Jede Person, die wir erfolgreich für unsere Partei erreichen konnten, ist ein großes Teilziel.“Auch nach der Bundestagswahl wolle seine Partei weitermachen, egal ob die fünf Prozent erreicht wurden oder nicht: „Wir wollen nicht nur zur Bundestagswahl antreten, sondern schauen auf die kommenden Landtagswahlen – unter anderem in Bayern – und die Europawahl. Wir wollen uns auf Dauer etablieren.“

Wer eine neue Partei gründen möchte, braucht Durchhaltevermögen: Ein Gründungsvertrag, ein Parteiprogramm und eine Parteisatzung müssen verfasst werden. Dann muss ein Vorstand bestehend aus mindestens drei Mitgliedern gewählt werden. Und all diese Vorgänge muss die neue Partei in einem Gründungsprotokoll festhalten. Dies sei ein enormer Zeitaufwand, meist ehrenamtlich, sagt Pötzsch: „Die Leute engagieren sich politisch. Das zeigt, dass die Demokratie in Deutschland sehr lebendig ist.“

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit stellen wir einige der sonstigen Parteien vor, in der Mehrzahl jene, die bisher in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wurden. Wie die kleineren Parteien bei den Bundestagswahlen seit 1998 abgeschnitten haben, können Sie grafisch nachverfolgen auf schwäbische.de/kleinparteien