„Weiter so“wäre gefährlich
Ein Aufatmen ging durch Europa, als Emmanuel Macron im Mai zum französischen Präsidenten gewählt wurde. Ein Präsident, der die Gefahr des rechtspopulistischen Front National abgewendet hatte. Einer, der seinen Wahlsieg mit der Europa-Hymne zelebrierte. Einer, der nach fünf bleiernen Jahren auch das deutschfranzösische Paar wieder zum Motor Europas machen wollte. Hoffnung keimte auf.
Seit Sonntagabend ist diese Hoffnung geschrumpft. Macrons Projekt eines Europas der Solidarität passte gut zur Großen Koalition. Mit einem Jamaika-Bündnis in Berlin droht der Elan des französischen Präsidenten zu verpuffen. Doch ein „Weiter so“wäre gefährlich.
Macron weiß, dass Europa zum Erfolg verdammt ist, wenn es überleben will. Deshalb tritt der Präsident die Flucht nach vorne an. Gut so. Denn dadurch wird wieder über Europa gesprochen. Auch und gerade in Deutschland, wo das Thema im Wahlkampf zu kurz kam.
Sicher bergen einige seiner Ideen Konfliktstoff. Doch Arroganz ist fehl am Platz. Europa täte gut daran, sich mit jedem einzelnen Vorschlag ganz genau auseinanderzusetzen. Auch Deutschland muss sich positionieren. Weder die Regierungsbildung noch eine mögliche Koalition mit der FDP sind Ausreden, um sich aus der Verantwortung zu stehlen. politik@schwaebische.de