Forum Energiedialog

Das Forum Energiedialog (FED) wurde im Februar 2016 vom Umweltministerium Baden-Württemberg ins Leben gerufen. Seither waren die Verantwortlichen in 25 Kommunen im Südwesten tätig, in 31 Gemeinden führte das Forum Voruntersuchungen durch. Darüber, ob das FED zum Einsatz kommt, entscheidet der Gemeinderat. Insgesamt sind bis 2018 2,5 Millionen Euro eingeplant. Davon abgeflossen sind bisher 1,2 Millionen Euro. Pro Kommune plant das Ministerium mit Kosten in Höhe von rund 25 000 Euro. Der Betrag variiert je nach den verschiedenen Maßnahmen, die den Kommunen an der Unabhängigkeit der Schlichter – auch wenn die Vermittler betonen, nicht nach Anzahl der realisierten Windräder bezahlt zu werden.

Darüber hinaus zeigt sich: Sind die Fronten erst einmal verhärtet, verpufft selbst das sachlichste Argument. „Der Mehrwert ist überschaubar“, sagt Matthias Henne (CDU), Bürgermeister in Zwiefalten (Kreis Reutlingen) ein Jahr nach dem Einsatz des FED. Die Akzeptanz unter den Gegnern habe wenig zugenommen. Familien und Nachbarn seien zerstritten. Auch der Widerstand der Bürgerinitiative „Lebenswerter Haistergau“in Bad Waldsee war bis zum Schluss ungebrochen. Dort seien bereits rechtliche Schritte geplant gewesen. „Der Dialog war ein totaler Reinfall“, sagt Andrea Hagenlocher von der Initiative. Unter anderem, zum Einsatz kommen. Das Forum Energiedialog entwickelt unter anderem Informationsmaterial und führt Gespräche in kleinen Gruppen beteiligter Akteure, in denen intensiv über Fachfragen und Vorgehensweisen diskutiert wird. Auf sogenannten Infomärkten können sich Bürger bei Verbänden, Behörden und Projektgegnern informieren. Außerdem organisiert das FED Exkursionen für Gemeinderäte zu bereits umgesetzten Windparkprojekten. Durchgeführt wird das Forum Energiedialog vom Team Ewen, einer Agentur für Konflikt- und Prozessmanagement aus Darmstadt. (sbh) weil Fakten seien.

Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) zieht dennoch eine positive Bilanz. „Die ganz überwiegende Anzahl der bisher über 25 Städte und Gemeinden im Land schätzt das Angebot des Forums Energiedialog als zielführend und hilfreich ein. Damit ist es dem FED gelungen, Kommunen in Baden-Württemberg bei der wichtigen und manchmal auch konfliktgeladenen Umsetzung der Energiewende vor Ort zu unterstützen“, teilt er auf Anfrage der „Schwäbischen Zeitung“mit.

Ob das FED eine Zukunft hat, ist aber unklar. „Wir sind derzeit noch an den ersten Vorüberlegungen, ob und wie das Projekt weitergeführt werden kann. Mittel sind daher hierfür aktuell noch nicht eingeplant“, heißt es aus dem Ministerium. vorenthalten worden