Kommunistische Partei

Die Kommunistische Partei Chinas (KP) wurde 1921 in Shanghai gegründet. Mit rund 90 Millionen Mitgliedern ist sie die größte Partei der Welt. Als oberster Souverän steht die KP über der Verfassung, dem Volk und auch der Justiz. Parteichef ist Generalsekretär Xi Jinping. Höchstes Machtorgan der Partei ist der sieben Mitglieder zählende Ständige Ausschuss des insgesamt 25-köpfigen Politbüros. Er legt die Richtlinien der chinesischen Politik auch für die Regierung fest. Parteikongresse finden nur alle fünf Jahre statt. Dort werden jedoch nur Entscheidungen abgesegnet, die zuvor schon hinter den Kulissen abgestimmt wurden. Die mehr als 2200 Delegierten billigen das Zentralkomitee. Darin sitzen rund 200 voll stimmberechtigte Mitglieder und rund 160 Kandidaten, die beratend tätig sind. Auf dem diesjährigen Parteitag werden Personalentscheidungen im Fokus stehen. Außer Xi Jinping und Premier Li Keqiang müssten eigentlich alle anderen fünf Mitglieder des Ständigen Ausschusses aus Altersgründen ausscheiden. Es wird allerdings auch spekuliert, ob die rechte Hand des Parteichefs, der oberste Korruptionsbekämpfer Wang Qishan, eventuell bleibt. Ein Verbleib des 69-Jährigen würde gleichwohl gegen ungeschriebene Parteiregeln verstoßen, die bisher bei 68 Jahren eine Altersgrenze gezogen haben. Auf den Parteitag folgt im nächsten März auf der Tagung des Volkskongresses eine Regierungsumbildung. (dpa)