Informationen im Eierskandal blockiert
Deutschland und die Niederlande halten Zahlen unter Verschluss
BRÜSSEL (dpa) - Deutschland und die Niederlande blockieren die Veröffentlichung von Informationen zum Skandal um mit Insektengift belastete Eier. Die EU-Kommission verweigerte jetzt offiziell eine Herausgabe der Meldungen und Zahlen, die im Sommer von den Mitgliedsländern in das gemeinsame Schnellwarnsystem RASFF eingegeben worden waren. Die Brüsseler Behörde begründete die Abweichung vom grundsätzlichen Recht der EUBürger auf Dokumenteneinsicht damit, Deutschland und die Niederlande hätten die Freigabe abgelehnt. Die beiden Länder waren besonders stark von dem Skandal betroffen.
Der Skandal um die Fipronilfunde hatte im Sommer wochenlang Aufregung in der EU ausgelöst. Für Verbraucher soll von verunreinigten Produkten zwar keine akute Gesundheitsgefahr ausgegangen sein, vorsorglich wurden aber bislang unbekannte Mengen Eier und Eierprodukte vom Markt genommen und vernichtet. Um welche Mengen es sich genau handelte, könnte vermutlich anhand der Meldungen im Schnellwarnsystem errechnet werden. Ebenso wären zum Beispiel Rückschlüsse möglich, wie schnell auf Warnmeldungen reagiert wurde. Insgesamt sollen mit Fipronil belastete Eier und Eierprodukte in mehr als 50 Länder geliefert worden sein. Noch heute gehen wöchentlich etliche – für die Öffentlichkeit nicht einsehbare Meldungen – in das Schnellwarnsystem ein.
Offiziell begründeten die deutschen Behörden die Informationssperre mit dem Schutz des Systems. Wenn Nutzer eine Veröffentlichung ihrer Meldungen befürchten müssten, werde es zu „Verzögerungen bei der Kommunikation“kommen, heißt es in der Stellungnahme an die EUKommission. Die niederländischen Behörden geben hingegen ermittlungstaktische Gründe für ihre Ablehnung an. Eine Veröffentlichung der Informationen könnte demnach die Ermittlungen zu dem Skandal „irreversibel schädigen“.
Nach den bisherigen Ermittlungen gelangte das Insektengift Fipronil in die Eier, weil es unerlaubterweise zur Reinigung von Ställen eingesetzt wurde. Ziel war offensichtlich, kostengünstig und effizient die Rote Vogelmilbe, umgangssprachlich auch Blutlaus genannt, zu bekämpfen. Das weitverbreitete Spinnentier ernährt sich vom Blut verschiedener Vogelarten und gilt als einer der wirtschaftlich bedeutendsten Schädlinge in der Geflügelzucht.
Die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior stellte sich hinter Forderungen nach mehr Transparenz. „Wer Informationen zurückhält, verspielt das Vertrauen der Verbraucher“, kommentierte sie. Es sei unverständlich, warum eine schnelle und lückenlose Aufarbeitung des Skandals blockiert werde.