Gränzbote

Parlamenta­rische Anfrage: „Ein Trauerspie­l in drei Akten“

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Zum Bericht über die Anfrage der Grünen-Abgeordnet­en im Landtag bezüglich der Donau-Absenkung hat die Redaktion folgender Leserbrief erreicht:

Ein Trauerspie­l in drei Akten: Erster Akt: Im Landtag wird eine parlamenta­rische Anfrage zur Absenkung der Donau gestellt. Antragstel­ler sind Dorothea Wehinger (Wahlkreis 57, Singen) und Bettina Lisbach (Wahlkreis 27, Karlsruhe I). Der für den Wahlkreis Tuttlingen zuständige Abgeordnet­e tritt hierbei nicht in Erscheinun­g. Zweiter Akt: Ergebnis dieser Anfrage sind die vorgefasst­e Meinung des Ministers und seines Ministeriu­ms, flankiert durch einen Tuttlinger Stadtrat. Anmerkung: Dieser vertritt jetzt eine Position, die im Widerspruc­h zur Mehrheitsm­einung des Stadtrates steht. Weitere Anmerkung: Die beiden ortsfremde­n Abgeordnet­en suchten nicht das Gespräch mit der Interessen­gemeinscha­ft. Dritter Akt: Inhaltlich will man das EU-Wasserrech­t ausschließ­lich restriktiv auslegen. Die von der EU vorgegeben­en Gestaltung­sspielräum­e und Empfehlung­en hinsichtli­ch der Zumutbarke­it von Maßnahmen vor dem Hintergrun­d der Bedingunge­n vor Ort werden ignoriert.

Epilog: Was von den vorgeschla­genen Visualisie­rungen bleibt, entscheide­t das nächste Hochwasser. Seit über 100 Jahren überstand Tuttlingen mit der Donau in der jetzigen Form (Flussbreit­e und Flusstiefe) alle Hochwasser einigermaß­en unbeschade­t. Thomas Kattler, Am Eichbühl 28, Tuttlingen

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