Stadt investiert im kommenden Jahr 32 Millionen Euro
Gesamthaushalt 2018 umfasst 127 Millionen Euro – Ein großer Posten ist das Thema Grunderwerb
TUTTLINGEN - Wenn kommenden Montag den Stadträten der Haushalt 2018 der Stadt Tuttlingen zur Beratung vorgelegt wird, haben sie ein Planwerk vor sich, das im Ergebnishaushalt erstmals mehr als 100 Millionen Euro vorsieht: 104,6 Millionen Euro. „Das ist ein solider, ausgeglichener Haushalt. Aber wir bewegen ein riesiges Rad damit“, so Oberbürgermeister Michael Beck auf Nachfrage unserer Zeitung. 32 Millionen Euro will die Stadt im kommenden Jahr investieren.
Das sind rund zwölf Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Die Erklärung liefert der OB gleich mit: Grunderwerbe für rund 17 Millionen Euro sind geplant, der größte Betrag für den Aufkauf von Flächen von Straßenbau Storz und im künftigen Gewerbepark Gänsäcker. Beck: „Wenn wir das Storz-Areal haben, gehören uns fünf Hektar im Herzen der Stadt, die wir entwickeln können.“Für Wohnen, Arbeiten und Gewerbe.
Für die Planungen der Sanierung der beiden Gymnasien ist eine Million Euro eingestellt, laut Stadtkämmerer Uwe Keller kommen noch Verpflichtungsermächtigungen hinzu. „Die großen Beträge fallen dann in die Haushalte ab 2019, wenn gebaut wird“, sagt Beck. Die Frage sei, ob sich die Gesamtsumme nun bei 50 oder sogar 60 Millionen Euro bewege. Wie auch immer: Er geht davon aus, dass Tuttlingen damit landesweit mit Abstand die größte Einzelinvestition stemmen wird, mit Ausnahme der Landeshauptstadt Stuttgart vielleicht.
Momentan kommt die Stadt Tuttlingen für ihre Investitionen mit Eigenmitteln und Zuschüssen aus Bund, Land und Europa auf. Lediglich für den Grunderwerb nimmt die Stadt Darlehen in Höhe von 12,8 Millionen Euro auf, erklärt Keller. „Aber durch Veräußerungen von Grundstücken wird dieses Geld auch wieder versilbert“, so der OB.
Aus eigener Kraft könne die Stadt die Kosten für die Gymnasien sicherlich nicht mehr schultern. Auch wenn es dafür Zuschüsse gibt – „das geht nur über Überschuldung, das ist klar“, betont der Oberbürgermeister.
Steuereinnahmen sprudeln
Die Einnahmenseite der Stadt sieht für 2018 mehr als rosig aus. Bei den Steuereinnahmen steht eine Steigerung um knapp sieben Millionen Euro im Plan. Der Gewerbesteueransatz beträgt 37,3 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2017 wurde mit 33,8 Millionen Euro geplant. Durch Nachzahlungen aufgrund von Betriebsprüfungen steigt diese Zahl laut des Kämmerers nun aktuell auf 39,9 Millionen. „Aber damit können wir 2018 nicht kalkulieren.“
Im gleichen Maße wie die Steuern steigt der kommunale Finanzausgleich. Der OB rechnet vor: Nach Abzug aller Umlagen blieben der Stadt von jedem Euro Gewerbesteuer nur 24 Cent übrig. Beck: „Eigentlich bleiben nur 3,3 Millionen Euro bei uns.“Ihn ärgert das. Laut Steuerkraftmesszahl liege Tuttlingen 23 Prozent über dem Landesschnitt. „Nach Abzug der Steuerkraftsumme sind wir dann knapp unter dem Landesschnitt.“Oder wie Keller sagt: Tuttlingen bekommt pro Einwohner 100 Euro Schlüsselzuweisungen vom Land. Der Durchschnitt an Zuweisungen in Baden-Württemberg liege aber bei 360 Euro pro Kopf. Beck: „So fallen wir einfach wieder runter.“
Personalausgaben steigen
Bei den Personalausgaben klettern die Ausgaben im kommenden Jahr erstmals über 30 Millionen Euro. Allein für den Bereich Schule und Kinder seien die Ausgaben seit 2014 um 52 Prozent gestiegen. In der Kernverwaltung betrug der Anstieg 18 Prozent, wobei der Löwenanteil auf Tarifsteigerungen zurückzuführen sei. Doch es gab auch Neueinstellungen, verweist der OB auf den Kommunalen Ordnungsdienst.
Für die Musikschule plant die Stadt mit einem ähnlichen Budget wie in diesem Jahr, plus der Kosten für Tarifsteigerungen. Auswirkungen durch ein angekündigtes Ausscheiden der Außenstellen seien noch nicht zu spüren. 95 Prozent der Kosten für die Musikschule entfallen auf Personal.
Insgesamt hat der Haushalt 2018 ein Volumen von rund 127 Millionen Euro. Nimmt man Eigenbetriebe und Gesellschaften dazu, so kommt man laut Beck auf rund eine Viertelmilliarde Euro.
Sitzung des Tuttlinger Gemeinderats zum Haushalt ist kommenden Montag, 20. November, ab 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses Tuttlingen.