Kreisstraßen: Mehr Geld für den Erhalt vorgeschlagen

Institut stellt dem Kreistagsausschuss Zustandsanalyse vor – Momentan werden 1,2 Millionen Euro jährlich investiert

TUTTLINGEN - Gut 220 Kilometer lang ist das Kreisstraßennetz im Landkreis Tuttlingen. Das entspricht einer Fläche von etwa 337 Fußballfeldern. Die Ingenieurgesellschaft Ginger Lehmann und Partner, die den Auftrag hatte, eine Bestandsanalyse vorzunehmen, attestiert den Kreisstraßen insgesamt einen guten Zustand, auch im Vergleich zu anderen Landkreisen. Es gebe aber auch Abschnitte, in denen Handlungsbedarf bestehe. Um den guten Standard halten zu können, schlägt das Büro jährliche Investitionen von 2,34 Millionen Euro in das Straßennetz vor.

Die Räte des Ausschusses für Technik und Umwelt des Kreistags haben sich vergangene Woche mit diesem Thema beschäftigt. Aktuell liegt das jährliche Budget des Kreises für den reinen Straßenunterhalt bei 1,2 Millionen Euro. Das wird zunächst auch so bleiben, so der Vorschlag von Landrat Stefan Bär, dem die Mitglieder des Ausschusses folgten: „Wir müssen auch an die technischen Bauwerke denken, die es zu erhalten gibt, wie Brücken“, so Bär. Sobald eine Analyse über deren Instandsetzungsbedarf vorliege, will er in der Sitzungsrunde 2018 einen gemeinsamen Zielwert für Bauwerke und Straßennetz vorlegen, um dann darüber zu beraten.

Viele Straßen im Kreis sind vor 30 bis 40 Jahren gebaut worden, und Instandsetzungsarbeiten seien in den vergangenen zehn, 20 Jahren nicht mehr im Grund, sondern nur in der Deckschicht erfolgt, so das Fazit des beauftragten Instituts. Tiefere Schichten würden sich weiter verschlechtern, dadurch drückten Substanzschäden, wie zum Beispiel Wellen, nach oben durch. Also betrage die Haltbarkeit der Deckschicht dadurch nur noch sechs bis sieben Jahre.

In der Diskussion hatte unter anderem Kreisrat Gerhard Minder (CDU) darauf hingewiesen, dass je weniger man tue, irgendwann der große Sprung komme. „Das kann nicht unser Wollen sein.“Er schlug eine Kompromisssumme vor: 1,7 bis 1,8 Millionen Euro jährlich für das Kreisstraßennetz. Minder: „Wir wollen keinen offenen Antrag stellen, aber wir bitten darum.“Kreisrat Leo Grimm (FDP) ging noch weiter: „Was hindert uns daran, 2,34 Millionen Euro jährlich in den Haushalt einzustellen, und dann nicht alles abzurufen?“, fragte er. Die Antwort sei relativ einfach, wie Bär entgegnete: „Uns als Verwaltung fiele es leicht, auch 2,5 Millionen Euro einzustellen.“Doch das Geld könne nur über deutliche Umschichtungen im Haushalt kommen oder über die Kreisumlage.

Umschichtungen im Haushalt

Im ursprünglichen Haushaltsplanentwurf für 2018 war für die Straßeninstandsetzung sogar zunächst ein geringeres Budget vorgesehen (anstelle 1,2 Millionen Euro nur 950 000 Euro). Durch Verbesserungen im Haushalt durch Soziallasten ausgleich schlug die Verwaltung nun aber eine Aufstockung der Straßen- unterhaltungsmittel vor. Über diese zusätzlichen Mittel hat der Kreistag im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts endgültig zu entscheiden.

Letztlich schlug das Gremium dem Kreistag diese Priorisierungsliste für 2018 vor: Kreisstraße 5914, Gunningen bis Schura ab der Einmündung K5913. Auf diesen 800 Metern Länge soll eine Deckenverstärkung erfolgen. Kosten: rund 155 000 Euro. Ebenfalls Deckenverstärkungen gibt es für die Kreisstraße 5920 von der Ortseinfahrt Wurmlingen bis zur B 523. Eine Belagserneuerung steht von Irndorf bis zur Kreisgrenze an sowie kleinere Maßnahmen und Untersuchungen. Ebenfalls notwendig ist die Deckensanierung der Kreisstraße 5900 zwischen Mahlstetten und Böttingen für rund 385 000 Euro.