Kurz berichtet
Gabriel ruft SPD zu Kurskorrektur auf
BERLIN (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel hat die SPD zu einer grundlegenden Kurskorrektur und einer offenen Debatte über Begriffe wie „Heimat“und „Leitkultur“aufgefordert. „Umwelt- und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze, Datenschutz war wichtiger als innere Sicherheit“, schrieb der frühere Parteichef im „Spiegel“. Mit Blick auf die Herausforderungen durch den Rechtspopulismus schrieb Gabriel: „Ist die Sehnsucht nach einer „Leitkultur“angesichts einer weitaus vielfältigeren Zusammensetzung unserer Gesellschaft wirklich nur ein konservatives Propagandainstrument, oder verbirgt sich dahinter auch in unserer Wählerschaft der Wunsch nach Orientierung in einer scheinbar immer unverbindlicheren Welt der Postmoderne?“
Zahl neuer Flüchtlinge liegt 2017 wohl unter 200 000
BERLIN (AFP) - Die Zahl der neu nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge dürfte im Jahr 2017 unter 200 000 bleiben. „Ende November waren wir knapp bei 173 000“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in der „Bild am Sonntag“. Die Unionsparteien hatten sich im Oktober darauf verständigt, dass die Zahl neuer Flüchtlinge pro Jahr 200 000 nicht überschreiten soll. Dies würde damit im laufenden Jahr eingehalten. 2016 waren etwa 280 000 Flüchtlinge gekommen, die meisten in den Monaten Januar und Februar.