Abwassergebühr zum Jahreswechsel angepasst
Geisingen erhöht Schmutzwassergebühr
GEISINGEN (frdr) - Zum 1. Januar ändern sich bei der Stadt Geisingen die Abwassergebühren. Die Schmutzwassergebühr, für das Abwasser, das in die Kläranlage gelangt, ermäßigt sich von 2,63 Euro je Kubikmeter auf 2,54 Euro, während die Niederschlagwassergebühr, die für versiegelte Fläche erhoben wird, von 0,59 Euro je Quadratmeter auf 0,74 Euro steigt.
Wie Bürgermeister Walter Hengstler und Stadtkämmerer Axel Henninger in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates erläuterten, lässt das Gebührenrecht eine Verrechnung der beiden Gebührensätze nicht zu. Ein gewisser Überschuss aus den Vorjahren führe zu einer Reduzierung der Schmutzwassergebühr. Bei der Niederschlagswassergebühr stehe ein solcher Ausgleich jedoch nicht an. Stadtrat Paul Haug hielt in der Beratung den vorgeschlagenen Anstieg bei der Niederschlagswassergebühr im Vergleich zu andern Kommunen für sehr hoch.
Er ging davon aus, dass in den Folgejahren wieder eine Zurückführung möglich sein müsste, da ab dann keine Aufwendungen für die Kanaluntersuchung mehr anfielen. Dies trifft laut Verwaltung jedoch nicht zu. Die errechnete Gebühr decke nur die erste Rate für einen Teil der Kanaluntersuchung in einer Größenordnung von 210 000 Euro ab. Weitere Untersuchungsabschnitte kommen in den nächsten Jahren hinzu. Mit daraus erwachsenden Unterhaltungsmaßnahmen sei zu rechnen.
Die Stadt kommt mit der Überprüfung des Kanalnetzes einer gesetzlichen Verpflichtung aus der so genannten Eigenkontrollverordnung nach. Dem Gemeinderat blieb nach Sachlage somit keine andere Wahl als die von der Verwaltung errechneten Gebührensätze zu beschließen.