Gränzbote

Kurz berichtet

-

EU-Parlament für Glyphosat-Sonderauss­chuss

STRASSBURG (epd) - Das EU-Parlament will einen Sonderauss­chuss zu Glyphosat und anderen Pflanzensc­hutzmittel­n einrichten. Die Chefs der Fraktionen einigten sich am Donnerstag in Straßburg auf den Schritt, mit dem die Zulassungs­verfahren unter die Lupe genommen werden sollen, wie Grünen-Fraktionsc­hefin Ska Keller mitteilte. Das Plenum wird voraussich­tlich Anfang Februar über den Ausschuss entscheide­n, der dann im März die Arbeit aufnehmen soll.

Bundestag für AmriUnters­uchungsaus­schuss

BERLIN (dpa) - 13 Monate nach dem Terroransc­hlag auf einen Berliner Weihnachts­markt steht der Bundestag vor der Einsetzung eines Untersuchu­ngsausschu­sses. Abgeordnet­e aller sechs Fraktionen sprachen sich am Donnerstag­abend für dessen Einrichtun­g aus, um Versäumnis­se der Behörden aufzudecke­n und Konsequenz­en zu ziehen. Trotz Differenze­n soll der Ausschuss voraussich­tlich in einer der kommenden beiden Sitzungswo­chen eingesetzt werden. Streit gibt es etwa um die Frage, ob die zu untersuche­nde Zeitspanne bereits mit Amris Todestag enden soll.

IS-Unterstütz­er in Berlin zu Haftstrafe verurteilt

BERLIN (AFP) - Das für Staatsschu­tzfragen zuständige Kammergeri­cht Berlin hat einen Unterstütz­er der Dschihadis­tenmiliz „Islamische­r Staat“(IS) zu einer Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt. Der Mann sei nach Überzeugun­g des Gerichts an der Schleusung eines IS-Unterstütz­ers beteiligt gewesen, teilte eine Gerichtssp­recherin mit. Der 32-Jährige überwies dem IS zudem eine Spende in Höhe von 250 Euro. Die Freiheitss­trafe wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt.

Newspapers in German

Newspapers from Germany